Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 76. Das Münzwesen (mit Einschluß des Papiergeldes).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

170 8 76. Das Münzwesen. die Herstellung von Münzen, welche einem gewissen Münzsystem ent- sprechen. 1. Die Regelung des Münzsystems ist ein Hoheitsrecht, durch dessen Ausübung sich die Staatsgewalt betätigt; denn es besteht in der Sank- tion von Rechtssätzen. Den Inhalt dieser Rechtssätze darf man freilich nicht, wie dies bei oberflächlicher und unjuristischer Betrach- tung zu geschehen pflegt, darin suchen, daß Goldstücke oder Silberstücke von dem oder jenem Gewichte und Durchmesser unter dem oder jenem Namen fabriziert werden sollen. Der Rechtssatz besteht vielmehr darin, daß der Gesetzgeber erklärt, die gesetzlich näher bezeichneten Münzen sollen Zahlungsmittel sein; sie sollen dazu dienen, Schulden zu tilgen'). Die Regelung des Münzsystems besteht darin, daß der Gesetz- geber erklärt, was in dem ihm unterworfenen Gebiet Geld sein soll. Im volkswirtschaftlichen Sinn versteht man unter diesem Ausdruck zwar sehr verschiedenartige Dinge; im juristischen Sinn aber ist Geld ganz gleichbedeutend mit gesetzlich anerkanntem Zahlungsmittel. Zahlen kann man allein mit Geld; alle anderen Wertgegenstände kann man nur zur Hingabe an Zahlungsstatt verwenden. Die Befriedigung mit Geld muß sich jeder Gläubiger von Rechts wegen gefallen lassen; die Befriedigung mit anderen Wertobjekten braucht er nur anzunehmen, wenn er will?. Die Eigenschaft einer Sache als Geld ist eine rein juristische und beruht deshalb auch ausschließlich aufeiner Rechtsregel (Gesetz oder Gewohnbheitsrecht)°). Der wirtschaftliche Wert, die sog. Kaufkraft oder der Tauschwert, kommt bei dem Rechts- begriff des Geldes nicht in Betracht. Der Gesetzgeber kann ihn gar nicht normieren; er kann ihn bei keiner Sache erhöhen oder ver- mindern, auch nicht bei dem Edelmetall durch Aufdrücken des Präge- 1) Damit hängt es unzertrennlich zusammen, daß Forderungen und Schulden nach dem Münzsystem bemessen, d.h. quantitativ bestimmt werden. Daß das Geld zur „Abschätzung“, als „Wertmaßstab“ dient, vgl. Goldschmidt, Zeitschr. f. Handelsr. Bd. 13, S. 317 ff. und Knies, Das Geld (Berlin 1873), S. 259 ff., ist juri- stisch nicht als eine selbständige und eigentümliche Funktion desselben anzuerkennen, sondern durch seine Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel bereits implicite gegeben. Um eine Schuld irgendwelcher Art in Geld zu tilgen, muß man sie — wenn sie nicht auf Geld schon lautet — auf eine Geldschuld reduzieren. Durch die Abschätzung wird die Verpflichtung zu einer zahlbaren Schuld gemacht. Vgl. Helfferich S. 250 fg. 2) Sein Wille kann aber durch einen von ihm geschlossenen Vertrag gebun- den sein (sog. Konventionalgeld) und der ausdrücklich erklärte Vertragswille kann vertreten werden durch den Geschäftsgebrauch (sogenanntes usuelles Geld). Vgl. Dernburg, Preuß. Privatr. II, $ 32. Man bezeichnet daher in einem mehr volks- wirtschaftlichen, als prägnant rechtlichen Sinne alle diejenigen Wertgegenstände, welche gewöhnlich in Zahlung genommen werden, also tatsächlich wie Geld fungieren, als Geld. In diesem Sinne wird das Wort auch in Gesetzen ver- wendet; ob dies im einzelnen Falle anzunehmen, ist eine Frage der Auslegung. 3) Dieser Gedanke ist konsequent ausgeführt von Knapp.a.a. O. Vgl. auch Helfferich S. 307 ff.

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