Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 76. Das Münzwesen (mit Einschluß des Papiergeldes).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 76. Das Münzwesen. 171 stempels!); denn dieser Wert wird durch tatsächliche Verhältnisse, nicht durch Rechtssätze bestimmt?). Der Gesetzgeber kann und will vielmehr nur den Zahlungswert im Inlande festsetzen. Die Eigenschaft eines Zahlungsmittels kann der Gesetzgeber aber anderer- seits an jedes beliebige Substrat anknüpfen; er kann zum Gelde er- klären, was er will; wenn in den Kulturstaaten regelmäßig nur edle Metalle mit dieser rechtlichen Eigenschaft ausgestattet werden, so beruht dies nicht auf.dem juristischen Begriffe des Geldes, sondern auf volks- wirtschaftlichen und technischen Gründen. Wenngleich es kein Geld im Rechtssinn gibt, welchem nicht die Qualität eines Zahlungsmiittels gesetzlich beigelegt ist, so braucht doch diese Eigenschaft keine unbedingte und unbeschränkte zu sein. Sie kann auf gewisse Beträge beschränkt sein; so hinsichtlich der Scheide- münzen, welche echtes Geld sind, aber nur zu Zahlungen von geringen Beträgen und zur Ausgleichung der in Goldmünzen nicht zahlbaren Restbeträge angenommen werden müssen. Oder die Annahmepflicht kann subjektiv beschränkt sein, namentlich auf Öffentliche Kassen; oder endlich räumlich z. B. auf ein Schutzgebiet oder für fremde Münzen auf einem Grenzbezirk °). Zum Begriffe des Geldes genügt daher nicht die staatliche Be- glaubigung des Meitallgehaltes eines Stückes. Ein geeichter Gold- barren ist kein Geld und andererseits sind Münzen mit sehr ausge- dehnter Toleranz‘), bei denen der Metallgehalt der einzelnen Stücke ein sehr verschiedener sein kann, dennoch Geld, wofern sie nur gesetz- liches Zahlungsmittel sind 5). Ganz und gar nicht entscheidend ist ferner die tatsächliche Zirkulation und Verwendung zu Zahlungen. Die Goldkronen waren Geld, obgleich sie nicht zirkulierten, und ausländische Münzen sind im Inlande kein Geld, wenngleich sie tatsächlich vielfach als Zahlungs- 1) Insoweit die Prägung den Gebrauchs wert des Metalls erhöht, wird aller- dings das geprägte Stück einen größeren Tauschwert haben wie das ungeprägte Stück von gleichem Gewicht und Feingehalt. Bei freier Prägung wird der Wert des Geldes den Wert des Metalls mindestens um die Prägekosten überschreiten. Vgl. darüber Helfferich S.409fg. Die Münze verhält sich zum Metall wie das Fabri- kat zum Rohstoff. 2) Der Tauschwert des inländischen Geldes kommt zur Erscheinung teils durch den Kurs desselben im Auslande, teils durch den Preis der Waren, zu welchen auch ausländische Münzen gehören, im Inlande. Die Vorstellung, als könnte der Staat den Tauschwert irgendeiner Sache nach seinem Belieben feststellen, ihn z. B. einem Stücke Gold oder Silber beilegen, ist eine sehr naive, trotzdem aber in der Literatur über das Geldwesen noch immer sehr verbreitete. Sie trägt ganz be- sonders die Schuld an der Verwirrung dieser Theorie. 3) Vgl. Helfferich S. 348. 4) D. h. gestattete Abweichung vom Normalgewichte. 5) Ob ein Geldstück seinem Normalgewichte genau entspricht oder ob es 10 Pro- mille mehr oder weniger wiegt — sein Geldwert, d.h. gesetzlicher Zahlungswert, ist derselbe.

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