Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 76. Das Münzwesen (mit Einschluß des Papiergeldes).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 76. Das Münzwesen. 183 stalt aus Gefälligkeit auch Münzen mit dem Bildnis anderer deutschen Landesherren oder dem Hoheitszeichen einer freien Stadt prägt. Bei den Goldmünzen und den Silbermünzen über 1 Mark sind demnach die Reversseite und der Rand bei sämtlichen Stücken derselben Sorte gleich, die Aversseite dagegen ist nach den Münzstätten verschieden; bei den übrigen Scheidemünzen sind beide Seiten gleich. Um die möglichste Gleichförmigkeit des Gepräges zu sichern, sind die Urmatrizen für die übereinstimmend auf allen Münzstätten zu prägenden Seiten der Reichs- münzen, für den Rand und die Zahlen in der Münzstätte zu Berlin angefertigt worden, und allen übrigen Münzanstalten werden Matrizen, welche mittelst dieser Urmatrizen hergestellt sind, überwiesen !). Nicht nur das Gepräge, sondern auch das von den Münzstätten zu beobachtende Verfahren bei der Ausprägung wird vom Bundesrat festgestellt und von seiten des Reiches beaufsichtigt?). Die Münzstätten dürfen keine Gold- oder Silbermünzen zur Verausgabung abliefern, welche von dem gesetzlichen Normalgewicht in mehr oder weniger weiter abweichen, als es in dem Münzgesetz für die einzelnen Münz- sorten vorgeschrieben ist?). Für die Gewichts- und Gehaltsprüfung der Gold- und Silbermünzen (sogenannte Justierung) ist durch die vom Bundesrat erlassenen Vorschriften ein sorgfältiges Verfahren und eine strenge Kontrolle vorgeschrieben ?). 3. Die Beaufsichtigung der Landesmünzstätten seitens des Reiches erfolgt durch Kommissare, welche der Reichskanzler ernennt.. Dieselben haben örtliche Revisionen der Münzstätten vorzunehmen und dabei über die Befolgung der vom Bundesrat erlassenen Vor- schriften und über das gesamte Verfahren bei der Ausprägung sich Kenntnis zu verschaffen. Sie sind befugt, die Register und Journale, die im Betriebe befindlichen Goldbestände und neugeprägten Reichs- münzen zu untersuchen. Die Münzbeamten müssen sie bei den Re- visionsgeschäften unterstützen ‘). Auch muß jede Münzstätte alljährlich daran gewöhnt, in dem Bildnis des Fürsten ein Symbol der Münzhoheit, d.h. der Staatsgewalt, zuerblicken und mit Rücksicht auf diese, den früheren Rechts- zuständen Deutschlands entstammende, volkstümliche, aber staatsrechtlich nicht mehr zutreffende Anschauung hat die Reichsgesetzgebung gestattet, daß die Reichsmünzen mit den Bildnissen der Landesherren bestempelt werden. Erörterungen darüber, welche aber das Wesen der Sache nicht treffen, finden sich in den Verhandlungen des Reichstages 1871, II. Session, Stenogr. Berichte Bd. 1, S. 335 ff. 1) Bundesratsbeschluß vom 7. Dezember 1871, Ziff. 4 und vom 8. Juli 1873, Ziff. 20. (Abgedruckt in der I. und III. Denkschrift von 1872 und 1874.) 2) Münzgesetz $ 7, Abs. 1. Der Bundesrat hat das zu beobachtende Verfahren geregelt durch die Beschlüsse vom 7. Dezember 1871 (Ziff. 7—13) und vom 8. Juli 1873 (Ziff. 5—17). 3) Diese sogenannte „Toleranz“ beträgt für Doppelkronen und Kronen 2!/s Promille des Gewichts und 2 Promille des Feingehaltes; für Silbermünzen im Fein- gehalt 3 Promille, im Gewichte 10 Promille. Münzgesetz $ 4. 4) Vgl. darüber SoetbeerS. 47 ff. 73 ff. 5) Bundesratsbeschluß vom 7. Dezember 1871, Ziff. 14 und vom 8. Juli 1873, Nr. 21.

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