Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 77. Das Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

192 8 77. Das Maß- und Gewichtswesen. eine unverkennbare Analogie, indem Maß und Gewicht zur quanti- tativen Bestimmung von Waren, Arbeit oder Leistungen, Geld zur quantitativen Bestimmung des Preises oder Lohnes dient. In der staatsrechtlichen Gestaltung findet diese Analogie ihren Ausdruck. So wie bei dem Münzwesen zu unterscheiden ist zwischen dem Münzsystem und der Münzprägung, so auch bei dem Maß- und Gewichtswesen zwischen der Ordnung des Maß- und Gewichtssystems und der Herstellung der Maße und Gewichte. Die Ordnung des Maß- und Gewichtssystems ist in gleicher Weise wie die Ordnung des Münz- systems die Ausübung eines Hoheitsrechtes, welche in der Schaffung vonRechtssätzen besteht; dagegen ist die Herstellung von Maßen und Gewichten, die dem gesetzlichen System entsprechen, eine tat- sächliche Verrichtung, die an sich ohne allen rechtlichen Inhalt ist, aus Gründen des öffentlichen Wohles aber polizeilich geregelt oder staatlich kontrolliert werden kann, und die ebenso wie die Herstellung der Geldstücke vom Staate selbst ausschließlich übernommen (mono- polisiert) werden könnte. 1. Das Maß- und Gewichtssystem besteht aus einer Reihe von Definitionen; es erklärt, welchen Sinn gewisse Maß- und Gewichtsbezeichnungen haben!) und führt dadurch die Maße und Ge- wichte auf Einheiten zurück. Die Grundlage des Maßes ist das’ Meter, diejenige des Gewichtes das Kilogramm; aus dem Meter wird die Ein- heit des Flächenmaßes (Quadratmeter) und die Einheit des Körper- maßes (Kubikmeter) gebildet und es werden für die nach dem Dezimal- system bestimmten Teile und Vielfachen der Maßeinheiten bestimmte Bezeichnungen eingeführt?2). An und für sich sind diese Definitionen vom 30. Mai 1908 (Reichsgesetzbl. S. 349) getreten; in Kraft seit dem 1. April 1912. Verordnung vom 24. Mai 1911 (Reichsgesetzbl. S. 244). Eichordnung und Eichgebührentaxe vom 8. Nov. und 18. Dez. 1911 (Reichsgesetzbl. S. 960 u. 1074). Reichsgesetz, betreffend die Bezeichnung desRaumgehalts derSchankgefäße vom 20. Juli 1881 (Reichsgesetzbl. S. 249). Abgeändert durch das Reichsgesetz vom 24. Juli 1909 (Reichsgesetzbl. S. 891). Reichsgesetz, betreffend die elektrischen Maßeinheiten vom 1. Juni 1898 (Reichsgesetzbl. S. 905), dazu Ausführungsbestimmungen des Bundesrats vom 2. Mai 1901 (Reichsgesetzbl. S. 127) und Erlaß der physik.-tech. Reichsanstalt vom 28. Dez. 1901 (Zentralbl. 1902, S. 46 ff.) Literatur: Die vor der Maß- und Gewichtsordnung von 1908 erschienenen Schriften sind fast ganz veraltet. Das Hauptwerk ist jetzt Plato, Die Maß- und Gewichtsordnung. Berlin 1912. 1) Maß- und Gewichtsordnung $ 1—5. Ebenso definiert das Gesetz vom 1. Juni 1898, 8 1—4 die Einheiten für elektrische Messungen, Ohm, Ampere und Volt, und ermächtigt im $ 5 den Bundesrat, Bezeichnungen für die Einheiten der Elek- trizitätsmenge, der elektrischen Arbeit und Leistung, der elektrischen Kapazität und der elektrischen Induktion festzusetzen und Bezeichnungen für die Vielfachen und Teile der elektrischen Einheiten vorzuschreiben. Diese Bestimmungen hat der Bun- desrat getroffen durch Beschluß vom 2. Mai 1901. Reichsgesetzbl. S. 128. 2) Um die vollständige Einheit und Gleichheit des metrischen Maß- und Ge-

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