Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 78. Die Gewerbepolizei. (Korrektur)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

240 8 78. Die Gewerbepolizei. befugt, für einzelne Gewerbe nach Anhörung der Handwerkskammern Ausnahmen zuzulassen $ 129, Abs. 7. Wer den Voraussetzungen des 8129 entspricht, ist befugt auch in den übrigen Zweigen dieses Gewerbes oder in verwandten Gewerben Lehrlinge anzuleiten, $ 129a. Wenn der Lehrherr eine zu große Zahl von Lehrlingen hält, so daß dadurch die Ausbildung der Lehrlinge gefährdet erscheint, so kann dem Lehr- herrn von der unteren Verwaltungsbehörde die Entlassung eines ent- sprechenden Teiles der Lehrlinge auferlegt und die Annahme von Lehrlingen über eine bestimmte Zahl hinaus untersagt werden $& 128, Abs. 1. Unabhängig hiervon kann der Bundesrat für einzelne Gewerbs- zweige Vorschriften über die höchste Zahl der Lehrlinge erlassen; so- weit der Bundesrat solche Vorschriften nicht erlassen hat, sind auch die Landeszentralbehörden und ev. die Handelskammer und die Innung zum Erlaß befugt $ 128, Abs. 2, 8 130. Die Lehrzeit soll in der Regel drei Jahre dauern und darf den Zeitraum von vier Jahren nicht übersteigen ($ 130a). Die Innung und der Lehrherr sollen den Lehrling anhalten, sich nach Ablauf der Lehrzeit der Gesellenprüfung zu unter- ziehen ($ 131c, Abs. 1). Den Lehrlingen ist nach Ablauf der Lehrzeit dazu Gelegenheit zu geben $ 131, Abs. 1. Die Prüfung erfolgt durch Prüfungsausschüsse. Bei jeder Zwangsinnung wird ein Prüfungsaus- schuß gebildet, bei anderen Innungen nur dann, wenn ihnen die Er- mächtigung zur Abnahme der Prüfungen von der Handwerkskamnıer erteilt ist ($ 131, Abs. 3). Der Ausschuß besteht aus einem, von der Handwerkskammer ernannten Vorsitzenden und mindestens zwei Bei- sitzern, welche bei dem Prüfungsausschuß einer Innung zur Hälfte von dieser und zur anderen Hälfte von dem Gesellenausschuß gewählt, bei andern von der Handwerkskammer errichteten Prüfungsausschüs- sen von der Handwerkskammer ernannt werden!) Die Ernennung erfolgt in der Regel auf drei Jahre. Gesellen, welche eine Gesellenprüfung bestanden haben und min- destens drei Jahre als Geselle (Gehilfe) in ihrem Gewerbe tätig gewesen sind, dürfen zur Meisterprüfung zugelassen werden. Die Prü- fung wird durch eine Kommission abgenommen, welche aus einem Vorsitzenden und vier Beisitzern besteht; sie werden nach Anhörung der Handelskammer von der höheren Verwaltungsbehörde gebildet. Die Ernennung erfolgt auf 3 Jahre. Die Prüfungsordnung ist von der Landeszentralbehörde zu erlassen ($ 133)?). Den Meistertitel iin Verbindung mit der Bezeichnung eines Handwerkes dürfen nur Hand- herrn in Handwerksbetrieben, welche nach dem Tode des Lehrherrn für Rechnung der Witwe oder der Erben fortgeführt werden siehe $ 129, Abs. 3. Ueber die Zu- rücklegung der Lehrzeit in Lehrwerkstätten oder sonstigen gewerblichen Unterrichts- anstalten $ 129, Abs. 5 und 6. 1) Nähere Vorschriften über die Bildung der Prüfungsausschüsse und die Prü- fungsordnung enthalten die 8$ 131—132a. 2) Ueber die Meisterprüfungen vgl. v. Frankenberg in Hirths Annalen 1908, S. 241 ff.

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