Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Elftes Kapitel. Die öffentlichen Verkehrsanstalten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 73. Das Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

76 & 73. Das Post- und Telegraphenwesen. Eine Vergütung haben die Eisenbahnen daher zu verlangen für Poststücke, welche nicht unentgeltlich zu befördern sind, auch wenn sie in dem einen Postwagen untergebracht werden, und zwar berech- net sich die Frachtvergütung nach der Gesamtmenge der auf der be- treffenden Eisenbahn sich bewegenden zahlungspflichtigen Poststücke für den Achskilometer!). Ebenso ist den Eisenbahnen eine Vergütung zu bezahlen, wenn sie in einem Zuge mehr als einen Postwagen be- fördern, wenngleich dieselben mit Poststücken, die unentgeltlich zu befördern sind, befrachtet werden; die Vergütung wird nach den Achs- kilometern berechnet, welche die mehr beförderten Postwagen auf der Eisenbahnstrecke zurückgelegt haben. Für das Postbegleitungspersonal und die für den Dienst erforderlichen Gerätschaften wird eine Ver- gütung nicht gezahlt?). Die Eisenbahnen sind verpflichtet, auf recht- zeitige Anmeldung mehrere Postwagen zur Beförderung zuzulassen °). c) Die für den regelmäßigen Dienst erforderlichen Eisenbahnpost- wagen werden zwar auf Kosten der Postverwaltung angeschafft und unterhalten‘), die Eisenbahnverwaltungen sind aber verpflichtet, im Falle des Mehrbedürfnisses oder falls die der Post gehörigen Wagen beschädigt oder laufunfähig werden, der Postverwaltung geeignete Güter- wagen oder einzelne geeignete Abteilungen von Personenwagen zur Aushilfe gegen die übliche Wagenmietsentschädigung zu überlassen). Der Postverwaltung steht es auch frei, statt die Stellung von Trans- portmitteln zu verlangen, der Eisenbahnverwaltung Postsendungen, mit Ausnahme von Geld- und Wertsendungen, zur eigenen Beförderung zu überweisen, wofern bei dem betreffenden Zuge überhaupt Güter (Eil- oder Frachtgüter) befördert werden ®). d) Für die von der Post an die Eisenbahnen zu leistenden Ver- gütungen ist das Prinzip entscheidend, daß keine der beiden Verwal- tungen auf Kosten der anderen sich bereichern soll. Die Eisenbahn muB sich daher für die von ihr für Zwecke des Postdienstes gemach- ten Auslagen und Verwendungen mit Erstattung der Selbstkosten oder der üblichen Mietsentschädigung begnügen”), für die von ihr ausge- führten entgeltlichen Transportdienste aber die Gesamtmasse ihrer Leistungen für Postzwecke der Berechnung zugrunde legen). Die näheren Anordnungen über die Festsetzung und die Berech- D) Art. 2, Abs. 2. Ueber das Verfahren bei der Ermittlung des Gewichts der zahlungspflichtigen Eisenbahnpostsendungen kommen die Bestimmungen des Erlasses vom 24. Dezember 1881 (Zentralbl. 1882, S. 4) zur Anwendung. 2) Art. 5, Abs. 3. 3) Art. 5, Abs. 1. 4) Art. 2. Art. 6, Abs. 1u.2. Statt eines besonderen Postwagens kann auch auf Grund vorangegangener Verständigung eine Abteilung eines Eisenbahnwagens für den Postdienst hergerichtet werden. Die Post trägt alsdann die Kosten der Ein- richtung und Wiederherstellung und zahlt eine Mietsentschädigung. Art. 3. 5) Art. 5. Art. 6, Abs. ö. Vgl. die Ausführungsbestimmungen Ziff. III—V. 6) Art. 5, Abs. 2. 7) Art. 3. Art. 6, Abs. 2 u.5. Art. 7. 8) Art. 2, Abs. 2. Art. 5, Abs. 3.

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