Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 101. Das stehende Heer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

98 $ 101. Das stehende Heer. müßte und die Reichsregierung eine Verfassungsverletzung begehe, wenn sie für die Erhaltung des Heeres Ausgaben mache, absurd, da ihre Durchführung der Vernichtung nicht nur des Deutschen Reichs sondern auch des Deutschen Volkes gleich käme; sie hat ihr Analo- gon in der ebenso absurden Theorie — oder ist mit ihr identisch — daß die Regierung beim Mangel eines Etatsgesetzes gar keine Ausgaben zu leisten befugt sei. Die auf Gesetz beruhenden Ausgaben, die auf dauernden, vom Bundesrat und Reichstag beschlossenen Einrich- tungen beruhenden Ausgaben und die zur Erhaltung der Brauchbar- keit des Heeres notwendigen Ausgaben wird die Regierung fort- leisten dürfen und müssen; aber allerdings auf ihre Verantwortlichkeit. Il. Die Territorialeinteilung. Das Bundesgebiet wird in militärischer Hinsicht in Bezirke ein- geteilt, und zwar in 24 Armeekorpsbezirke '), welche wieder in Divisions- und Brigadebezirke und in Landwehr- und Kontrollbezirke (Kompag- niebezirke, Bezirke der Hauptmeldeämter oder Meldeämter) eingeteilt werden ?). Diese Einteilung hat in dreifacher Beziehung juristische Bedeutung. 1. Sie liegt der Organisation der Landwehr zugrunde. Siehe $ 102. Da nun diese Organisation vom Kaiser bestimmt wird (Art. 63 der Reichsverfassung), so folgt daraus, daß der Kaiser auch die Militär-Territorialeinteilung zu bestimmen hat). 2. Sie bildet ferner die Grundlage für die Heeresergän- zung); demgemäß lehnt sich die Einrichtung der Ersatzbehörden an die Einteilung des Reichsgebietes in Militärbezirke an, und jeder Landwehrbezirk bildet entweder ungeteilt einen Aushebungsbezirk oder er zerfällt in mehrere Aushebungsbezirke, für deren Abgrenzung auf die entsprechenden Zivil-Verwaltungsbezirke Rücksicht zu nehmen ist’). In denjenigen Staaten, in welchen eine Kreiseinteilung besteht, bildet in der Regel jeder Kreis einen Aushebungsbezirk; größere Kreise können zwar in mehrere Aushebungsbezirke geteilt werden, dies ist aber nicht zulässig hinsichtlich der Städte, welche einen eigenen Kreis bilden °). 1) Dem preußischen Gardekorps entspricht kein Bezirk. 2) Militärgesetz $S 5; RG. v. 14. Juni 1912 (RGBl. S. 391). — RG. v. 27. Januar 1890 (RGBl. S. 7). ' 3) Motive zum Entwurf des Militärgesetzes $ 5. 4) Militärgesetz $ 5, Abs. 3. 5) Militärgesetz 5 30, Ziff. 1 und 2. Die Militärkonventionen enthalten meistens die Zusicherung, daß die Abgrenzung und Abänderung der Aushebungsbe- zirke nur unter Mitwirkung der landesherrlichen Zivilbehörden erfolgen werde. Hes- sen Art. 10; Baden Art. 9; Oldenburg Art. 9; Thüringen Art.5; Anhalt Art.5; Schwarzburg Art.5; Lippe Art.5; Schaumburg Art. 4. Oder es ist eine bestimmte Abgrenzung vereinbart; so in Lübeck Art. 8; Hamburg S$SI1l; Bremenß 18. 6) Wehrordnung I, $ 1, Ziff. 5.

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