Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 103. Der Landsturm.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

104 8 108. Der Landsturm. Gesetzes aus allen Wehrpflichtigen (vom vollendeten 17. bis zum voll- endeten 42. Lebensjahr), welche weder dem Heere noch der Marine angehören. Er sollte gemäß $ 16 desselben Gesetzes auf Befehl des Bundesfeldherrn zusammentreten, aber nur dann, wenn ein feindlicher Einfall Teile des Bundesgebietes bedroht oder überzieht. In Ergän- zung dieser Bestimmung fügte $ 6 des Militärgesetzes von 1874 hinzu, daß die Organisation des Landsturms vom Kaiser, dagegen die Dienst- verhältnisse der Landsturmpflichtigen durch ein Gesetz bestimmt werden sollen. Zur Ausführung dieser Anordnung erging das Reichsgesetz über den Landsturm, vom 12. Februar 1875 (Reichsgesetzblatt S. 63). Eine wesentliche Umgestaltung erfuhr diese Institution durch das Reichsgesetz vom 11. Februar 1888, welches das Gesetz vom 12. Februar 1875 aufgehoben hat. Die Reform erstreckte sich nach drei Richtungen. Das Aufgebot des Landsturms ist nicht mehr auf den Fall eines feindlichen Einfalls in das Bundesgebiet beschränkt, son- dern dem Landsturm ist ganz allgemein die Pflicht zugewiesen, »an der Verteidigung des Vaterlandes teilzunehmen«, und »er kann in Fällen außerordentlichen Bedarfs zur Ergänzung des Heeres und der Marine herangezogen werden« (Gesetz $ 23). Sodann ist der Land- sturm in zwei Aufgebote geteilt und die Landsturmpflicht bis zum vollendeten 45. Lebensjahre erweitert worden (Gesetz $ 24). Endlich ist der Aufruf des Landsturms nicht bloß durch kaiserliche Verord- nung, sondern bei unmittelbarer Kriegsgefahr im Bedarfsfalle auch durch die kommandierenden Generale und die Gouverneure und Kom- mandanten von Festungen für zulässig erklärt worden (Gesetz $ 25). II. Der Landsturm ist kein ungeregeltes Massenaufgebot, sondern ein organisierter Bestandteil der bewaffneten Macht, der als solcher erkennbar gemacht und den Militärgesetzen und der Disziplinarordnung unterworfen ist. »Nachdem der Aufruf ergangen ist, finden auf die von demselben betroffenen Landsturmpflichtigen die für die Landwehr (Seewehr) geltenden Vorschriften Anwendung« (Gesetz $ 26)'. An einer Friedensorganisation des Landsturms fehlt es; wenn der Land- sturm nicht aufgerufen ist, dürfen die Landsturmpflichtigen auch kei- nerlei Kontrolle und Uebungen unterworfen werden (Gesetz $ 31). Die Kriegsorganisation wird vom Kaiser bestimmt. Dieser Grundsatz des 86 des Militärgesetzes ist in Kraft geblieben, durch das Gesetz vom 11. Februar 1888 aber in folgender Weise beschränkt worden: 1. Zum Landsturm I. Aufgebotes gehören die Landsturmpflichtigen bis zum 31. März desjenigen Kalenderjahres, in welchem sie ihr 39. Le- bensjahr vollenden, jedoch mit Ausnahme derjenigen Personen, welche vor diesem Zeitpunkte ihre Dienstpflicht in der Landwehr II. Aufge- botes abgeleistet haben?). Infolge dieser Ausnahme besteht der Land- sturm I. Aufgebotes nur aus militärisch unausgebildeten Mann- . I) Ueber die Landsturmpflicht vgl. unten $ 106. 2) Gesetz vom 11. Februar 1888, $ 24, Abs. 2 und 3.

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