Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 104. Die Militärverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 104. Die Militärverwaltung. 121 9. Der Militärgerichtsbarkeit sind unterstellt!) alle Militärpersonen des aktiven Heeres und der aktiven Marine; außerdem die zur Dispo- sition gestellten Offiziere, Sanitäts- und Veterinäroffiziere und Ingenieure des Soldatenstandes; die Studierenden der Kaiser-Wilhelms-Akademie; die Schiffsjungen, solange sie eingeschifft sind; die in militärischen An- stalten versorgten invaliden Offiziere und Mannschaften; die nicht zum Soldatenstande gehörigen Offiziere und Sanitätsoffiziere & la suite, wenn und solange sie zu vorübergehender Dienstleistung zugelassen sind; die im aktiven Dienst wieder verwendeten verabschiedeten Offiziere, Sanitätsoffiziere und Ingenieure des Soldatenstandes; endlich die in den 88 155 ff. des Militärstrafgesetzbuchs bezeichneten Personen, solange sie den Militärstrafgesetzen unterworfen sind. Ueberdies die im $ 5 der Militärstrafgerichtsordnung aufgeführten Personen wegen der daselbst angegebenen Delikte. VII. Das Militärkirchenwesen?). Von der im Art. 61 der Reichsverfassung vorgesehenen Herstel- lung eines einheitlichen Militärrechts durch Einführung der preußi- schen Gesetzgebung ist die Militärkirchenordnung ausdrücklich aus- geschlossen worden; demnach blieb es den Bundesstaaten überlassen, die kirchlichen Verhältnisse der Militärpersonen zu regeln. Die be- stehenden Militärkirchenordnungen blieben in Kraft, in Preußen die Militärkirchenordnung vom 12. Februar 1832 (Gesetzsammlung S. 69), welche nach 1866 in den neuerworbenen Provinzen eingeführt wor- den war?). An die Stelle derselben traten die »Evangelische militär- kirchliche Dienstordnung« und die »Katholische militärkirchliche Dienstordnung« vom 17. Oktober 1902, deren Geltung sich auf das ganze preußische Kontingent erstreckt, soweit nicht durch Konventio- nen mit den Regierungen der nichtpreußischen Staaten etwas anderes vereinbart ist. Die Militärgemeinden sind Personalgemeinden. An 1) 81, Ziff. 1-8. Landesgesetzlich dürfen auch die Mitglieder der Land- gendarmeriekorps der Militärstrafgerichtsbarkeit unterstellt werden; insoweit dies der Fall ist, gelten sie im Sinne der Militärstrafgerichtsordnung als Personen des Soldatenstandes des aktiven Heeres. Einführungsgesetz zur Militär- strafgerichtsordnung $ 2, Ziff. 3. Dies ist erfolgt in Preußen, Elsaß-Lothringen, Ba- den und Hessen. 2) J. Langhaeuser, Das Militärkirchenwesen im brandenb. und preuß. Heer. Metz 1912. Jos. Freisen, Das Militärkirchenr. in Heer und Marine des Deutschen Reichs. 1913. v. Kirchenheim in Fleischmanns Wörterb. II, S. 868. 3) Für die kathol. Seelsorge bestand eine Anordnung in dem päpstl. Breve vom 22. Mai 1868; sie hatte nur kirchliche Bedeutung und war ohne gesetzliche Rechts- kraft; sie beruhte aber auf Verhandlungen mit dem Papst und wurde von der preuß. Regierung beobachtet. 4) Welche Personen zu den Militärgemeinden gehören, ist durch die Verordnung vom 19. Okt. 1904 bestimmt; es sind namentlich die Personen des Soldatenstandes und die Militärbeamten des aktiven Dienstes und die Militärpersonen des Beurlaub- tenstandes, wenn sie zum Dienst einberufen sind, sowie die Familienangehörigen dieser Personen. — Ueber die Zugehörigkeit der Militärpersonen zum Pfarrverbande

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