Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 104. Die Militärverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 105. Die Kriegsmarine. 127 der Infanterieschulen unterstellt und ressortiert in ökonomischer Be- ziehung von der Intendantur des 4. Armeekorps. Die Grundsätze, nach welchen bei der Aufnahme von Soldatensöhnen in das Institut zu verfahren ist, sind durch Ministerialreskript vom 28. April 1870 formuliert?). b) Das große Militärwaisenhaus zu Potsdam und Schloß Pretzsch ist zur Aufnahme und Erziehung von ehelich geborenen und bedürftigen Soldatenwaisen bestimmt; die Knaben evangelischer Konfession finden in Potsdam, die Mädchen evangeli- scher Konfession in Pretzsch, die katholischen Knaben und Mädchen in Haus Nazareth zu Höxter Aufnahme?). Der Inspekteur der Infanterie- schulen ist beauftragt, die Militärschule des Waisenhauses zu inspizie- ren und darüber an das Direktorium desselben zu berichten °). Im übrigen ressortiert die Verwaltung dieser Stiftung direkt vom preußi- schen Kriegsministerium. | c) Im Bereich des sächsischen Kontingents besteht die Soldaten- Knabenerziehungsanstalt zu Kleinstruppen. $ 105. Die Kriegsmarine. I. Für de Organisation der Marine als Anstalt des Reiches gab es bis zum Ende des 19. Jahrhunderts keine gesetzlichen Normen als die beiden Sätze des Art. 53 der Reichsverfassung, daß der Ober- befehl über die Kriegsmarine, die Organisation und Zusammensetzung derselben und die Ernennung der Offiziere und Beamten dem Kaiser zusteht, und daß der zur Gründung und Erhaltung der Kriegsfloite und der damit zusammenhängenden Anstalten erforderliche Aufwand aus der Reichskasse bestritten wird. Durch diese Sätze wird die Marine zur unmittelbaren Reichsanstalt erklärt und die Zuständigkeit des Reichs im Gegensatz zu den Einzelstaaten scharf und klar festgesetzt, die Einrichtung der Marine selbst aber nach allen Richtungen hin völlig unbestimmt gelassen. Die dem Kaiser nach der Reichsverfassung zustehenden Machtbefugnisse konnten aber die man- gelnde gesetzliche Grundlage nicht ersetzen, weil ihnen die Rechte des Bundesrates und des Reichstages zur Feststellung des Reichshaushalts- etats gegenüberstehen. Da die organisatorischen Vorschriften für die Marine stets ihre Ergänzung und gleichsam ihr Gegenstück in Geld- aufwendungen haben, so war der von der Reichsverfassung geschaf- 1) Abgedruckt bei v. Helldorff I, 3, S. 93. Die früher mit dem Institut verbun- dene Unteroffiziervorschule ist seit 1899 davon getrennt. Armeeverordnungsbl. 1899, S. 27. 2) Ueber die zu gewährenden Wohltaten vgl. die Bekanntmachung vom 29. Mai 1897 (Armeeverordnungsbl. S. 152). 3) Erlaß vom 11. Juli 1872. Eine „Militärwaisenhausordnung*“ ist durch Kabinettsordre vom 23. Dezember 1893 genehmigt worden. Armeeverordnungsbl. 1894, S. 99.

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