Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 105. Die Kriegsmarine.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

128 $ 105. Die Kriegsmarine. fene Rechtszustand der, daß das gesetzlich unbeschränkte Organisa- tionsrecht des Kaisers und das ebenso unbeschränkte Ausgabenbewil- ligungsrecht des Bundesrats und Reichstags sich unvermittelt gegen- überstanden und zur Quelle von Konflikten werden konnten. Für die Aufstellung des Etats ist eine gesetzlich feststehende Organisation ebenso wie für jede andere Verwaltung eine unerläßliche Voraussetzung, wenn uicht Willkür im Fordern und Willkür im Versagen bestehen sollen. So wie für das Heer die Grundlagen der Organisation, nämlich die Zahl der Kadres der einzelnen Waffengattungen und die normale Frie- denspräsenzstärke, festgestellt worden sind, so war eine reichsgesetz- liche Feststellung der organisatorischen Grundlagen auch für die Ma- rine möglich und aus staatsrechtlichen Gründen geboten. Die Bedeu- tung, welche die Kadres der Truppen und die Friedenspräsenzstärke für das Heer haben, kommt bei der Marine der Zahl und Art der zur Verwendung bereiten Schiffe und ihrer Indienststellung zu. Auf diesen beiden Faktoren beruhen die Organisation und Formation der Flotte und der Marineetat. Durch die Feststellung der Zahl und Art der Schiffe, welche vorhanden sein müssen, und des Maßes ihrer Indienststellung und Besatzung ergibt sich im wesentlichen die Summe der Leistungen an Geld und Diensten, welche die Nation für die Ma- rine aufzubringen hat, da die anderen für die Marine erforderlichen Aufwendungen von diesen Faktoren abhängig sind. Hierzu kommt die für den Kriegsfall erforderliche Verstärkung der Kriegsflotte, welche das Vorhandensein von Reserveschiffen und Besatzungsstämmen vor- aussetzt. Diesen staatsrechtlichen Gesichtspunkten wurde entsprochen durch das Flottengesetz vom 10. April 1898 (Reichsgesetzbl. S. 165)". Es wurde aber infolge der im spanisch-amerikanischen Kriege gemachten Erfahrungen und der Vergrößerung der Kriegsflotten anderer Staaten, sowie mit Rücksicht auf die sich steigernden überseeischen politischen und handelspolitischen Interessen des Reiches alsbald als ungenügend erkannt und durch das Flottengesetz vom 14. Juni 1900 (Reichsgesetz- blatt S. 255) ersetzt, welches durch die Gesetze vom >. Juni 1906, 6. April 1908 und vom 14. Juni 1912 abgeändert wurde und am 27. Juni 1912 (Reichsgesetzbl. S. 435) eine neue Fassung erhalten hat. Durch dieses 1) Daß dies nicht früher geschehen ist, erklärt sich aus der verhältnismäßigen Jugend der deutschen Marine. Bei der Errichtung des Norddeutschen Bundes waren nur geringe Anfänge in der preußischen Marine vorhanden; der Entwicklung der Reichsmarine wollte man nicht durch voreilige Aufstellung einer gesetzlichen Scha- blone vorgreifen. Die verschiedenen „Flottengründungspläne“, welche den Etats- gesetzentwürfen beigegeben oder dem Reichstage gelegentlich mitgeteilt wurden, hatten keine bindende Gesetzeskraft. Bis zum Erlaß des Flottengesetzes waren die Vorschriften über die Organisation der Marine enthalten in den durch kaiserlichen Erlaß vom 14. Juni 1888 genehmigten „Organisatorischen Bestimmungen für die kai- serliche Marine“, Berlin 1888, die vielfach abgeändert und ergänzt worden sind. Eine neue Fassung 189.

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