Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

& 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. 135 1. Die Wehrpflicht ist eine staatsbürgerliche Verpflichtung; sie beruht auf der Staats- resp. Reichsangehörigkeit und ist das Korrelat des staatsbürgerlichen Rechts auf Schutz. Die Wehrpflicht steht daher begrifflich im Gegensatz zur vertragsmäßigen Verpflichtung zur Leistung militärischer Dienste. Das System der allgemeinen Wehr- pflicht unterscheidet sich juristisch von dem Werbesystem, indem das erstere das Hoheitsrecht des Staates, von seinen Untertanen persön- liche Militärdienste zu verlangen, zur Grundlage hat, bei .dem letzteren dagegen ein solches Hoheitsrecht nicht anerkannt oder wenigstens nicht zur Durchführung gebracht wird, sondern die Leistung von mili- tärischen Diensten durch Verträge gesichert wird. Die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht enthebt den Staat der Notwendigkeit, die erforderlichen Militärkräfte sich vertragsmäßig zu verschaffen, aber sie schließt diesen zweiten Weg nicht aus; soweit militärische Bedürf- nisse durch die allgemeine Wehrpflicht nicht völlig gedeckt werden, ist der Staat auf die vertragsmäßige Gewinnung der erforderlichen Kräfte hingewiesen. Dies gilt auch von der Heeresverfassung des Deut- schen Reiches; dieselbe beruht nicht ausschließlich auf der allgemei- nen Wehrpflicht und könnte mit ihr allein durchaus nicht erhalten werden; es besteht neben der staatsbürgerlichen Wehrpflicht die ver- tragsmäßige Dienstpflicht. Vgl. 8 107. 2. Die Wehrpflicht umfaßt nicht alle für Zwecke der Landesver- teidigung bestimmten Dienste und Leistungen, sondern lediglich den Dienst in der organisierten, bewaffneten Macht, d. h. im Heere oder in der Marine und im Landsturm'). Wenn im Falle äußerster Not noch über die Mannschaften des Landsturmes hinaus ein Massenauf- gebot erfolgt, so kann auch dieser Befehl der Staatsgewalt mit Rechts- wirkungen ausgestattet sein?); aber ihm Folge zu leisten bildet nicht mehr den Inhalt der in der Reichsverfassung und den Militärgesetzen anerkannten allgemeinen Wehrpflicht. Ebensowenig begreift dieselbe solche Dienste, welche außerhalb des Verbandes der bewaffneten Macht geleistet werden, mögen dieselben auch der Tätigkeit des Heeres zugute kommen. Andererseits ist aber die Wehrpflicht nicht beschränkt auf den Waffendienst; sondern sie umfaßt alle militärischen Dienst- leistungen und es können nicht nur neben dem eigentlichen Waffen- dienst auch andere Dienstleistungen von dem Wehrpflichtigen gefor- dert werden, sondern diejenigen Wehrpflichtigen, welche zwar nicht zum Waffendienste, jedoch zu sonstigen militärischen, ihrem bürger- lichen Berufe entsprechenden Dienstleistungen fähig sind, können zu Bestimmungen für das Personal des Soldatenstandes der Marine“ vom 14. Juni 1888; abgeändert durch Verordnung vom 31. Januar 1898 (Marineverordnungsbl. S. 17) und vom 26. Juni 1899 (daselbst S. 197). 1) Wehrgesetz 8 2. 2) Vgl. die Motive zum Landsturmgesetz (Drucksachen des Reichstags II. Session 1874, Nr. 14).

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