Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Verfassungsrechtliche Grundlagen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 95. Allgemeine Prinzipien.

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Structure type:: Chapter

10 $S 95. Allgemeine Prinzipien. finden; hier ist nur folgender Punkt von allgemeiner Bedeutung noch hervorzuheben. Die ehemaligen Bundeskontingente einiger Staaten sind im Jahre 1867 gänzlich aufgelöst worden, nämlich in Schwarzburg- Sondershausen, Waldeck, Lippe-Detmold, Schaumburg-Lippe und in den drei Hansestädten. Diese Staaten gelten in militärischer Hinsicht als Preußen einverleibt; ihre Wehrpflichtigen werden in preußische Truppenteile eingestellt. In den anderen Staaten dagegen sind die Kontingente nur nach preußischem Muster reorganisiert und in den Verband der preußischen Armee aufgenommen worden; die Regi- menter werden nach dem Staate, dem sie angehören, benannt, tragen am Helm das Landeswappen und die Landeskokarde, ergänzen sich vorzugsweise aus den Wehrpflichtigen der betreffenden Staaten und haben Garnisonen in letzteren erhalten. In den größeren Staaten, insbesondere in Mecklenburg, Hessen und Baden ist außerdem die Kontingentsgemeinschaft der den betreffenden Staaten angehörigen Truppen gewahrt; die hessischen bilden eine geschlossene Division, die badischen ein Armeekorps für sich und sind als solche ein Be- standteil der preußischen Armee'). Es bleiben demnach im ganzen nur zwei Staaten übrig, auf wel- che die in der Reichsverfassung normierte Ordnung des Heerwesens, insbesondere die Teilung der staatlichen Militärhoheitsrechte zwischen Reich und Einzelstaat wirklich Anwendung findet, näm- lich die Königreiche Sachsen und Württemberg; und auch mit ihnen sind Militärkonventionen abgeschlossen worden, durch welche zwar nicht die prinzipiellen Grundlagen verändert, wohl aber die in der Reichsverfassung gezogenen Grundlinien der beiderseitigen Kompetenz verschoben worden sind, in praktisch minder erhebli- chem Grade zugunsten Sachsens, in bedeutenderem Maße zugunsten Württembergs und mit dem Unterschiede, daß das Sonderrecht Württembergs in der Reichsverfassung ausdrücklich anerkannt ist, das Sachsens nicht. Wohl mag es auffallend erscheinen, daß zwischen dem in der Verfassung festgesetzten Recht und dem tatsächlichen Zustand ein so großer Unterschied besteht. Wozu nahm man den Umweg, erst in der Verfassung den Staaten weitgehende Rechte einzuräumen, und dann im Wege der Konvention sie ihnen tatsächlich wieder zu ent- ziehen? Warum hat man nicht lieber in der Verfassung des Nord- deutschen Bundes als Regel denjenigen Zustand normiert, der für alle Staaten außer Sachsen in Wirklichkeit hergestellt wurde, und daneben eine Ausnahme für Sachsen anerkannt, wie man es später in der Reichsverfassung zugunsten Bayerns getan hat? Diese Fragen be- antworten sich aus der bereits oben (S. 2ff.) berührten Entstehungs- 1) Im einzelnen weichen auch die Konventionen mit Baden, Hessen und Meck- lenburg nicht unerheblich voneinander ab.

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