Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. 143 I. Die Militärpflicht. 1. Begriff. Militärpflichtig ist derjenige, welcher der Aushebung zum Dienst im stehenden Heere oder in der Flotte unterworfen ist‘). Die Militärpflicht ist begrifflich der Wehrpflicht ganz gleichartig. Sie ist keine Dienstpflicht; sie enthält nicht die Obliegenheit zu Leistungen für das Heer oder die Flotte; der Militärpflichtige gehört nicht zur bewaffneten Macht; er unterliegt nicht der militärischen Disziplin und Rechtsordnung. Aber die Militärpflicht ist eine Aeußerung oder ein Teil der Wehrpflicht. Wehrpflichtig ist jeder, welcher dem Befehl zum Dienst in der bewaffneten Macht zu gehorchen verpflichtet ist, also auch dem Befehl zum Dienst im Landsturm, in der Landwehr und in der See- wehr; die Wehrpflicht umfaßt auch den aktiven Dienst selbst mit. Die Militärpflicht ist dagegen nur ein vorübergehendes Stadium der Wehrpflicht; sie bezieht sich nur auf die Aushebung zumstehenden Heere und zur Flotte; sie beginnt da- her erst mit dem Lebensalter, in welchem der Wehrpflichtige sich die Aushebung gefallen lassen muß, und sie endet mit der definitiven Entscheidung über die Dienstpflicht, gleichviel ob diese Entscheidung in der Aushebung für einen Truppen- oder Marineteil, oder in der Ueberweisung zur Ersatzreserve oder Seewehr, oder in der Ausmuste- rung resp. Ausschließung vom Dienst besteht ?). Während die Wehr- pflicht mit dem vollendeten 17. Lebensjahre beginnt, fängt die Militär- pflicht erst am 1. Januar des Kalenderjahres an, in welchem der Wehr- pflichtige das 20. Lebensjahr vollendet®). Wenn der Wehrpflichtige schon vor diesem Zeitpunkt sich freiwillig zum Eintritt in das Heer oder die Flotte meldet und zur Erfüllung der Dienstpflicht zugelassen wird *), so wird er im juristischen Sinne überhaupt niemals militär- pflichtig, da er der Aushebung nicht mehr unterworfen ist’). Wenn andererseits ein Wehrpflichtiger die endgültige Entscheidung über seine Dienstpflicht dadurch unmöglich macht, daß er sich vor den Ersatz- behörden nicht zur Untersuchung stellt, so bleibt er bis zum Erlöschen seiner Wehrpflicht fortdauernd militär- pflichtig‘). 1) Militärgesetz $ 10. — Die Wehrordnung $ 22, Ziff. 1 definiert: „Die Militär- pflicht ist die Pflicht, sich der Aushebung für das Heer oder die Marine zu unter- werfen.“ Diese Definition ist juristisch nicht korrekt; denn der Militärpflichtige ist nicht verpflichtet „sich zu unterwerfen“, sondern er ist ohne seinen Willen und ohne sein Zutun der Aushebung unterworfen; die Militärpflicht ist ein Zustand. 2) Wehrordnung $ 28, Ziff. 4. 3) Wehrgesetz $ 6, Abs. 1; Militärgesetz $ 10; Wehrordnung $ 22, Ziff. 2. 4) Wehrgesetz $ 10; Militärgesetz $ 12 (Novelle vom 6. Mai 1880). 5) Militärgesetz $ 10; Wehrordnung 8 24, Ziff. 3. 6) Wehrordnung $ 36, Ziff. 4 Es läßt sich zwar ein bestimmter Zeitpunkt an- geben, in welchem die Militärpflicht oder — was dasselbe ist — das militärpflichtige

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