Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Verfassungsrechtliche Grundlagen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 95. Allgemeine Prinzipien.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

12 $ 96. Die Einheitlichkeit des Militärrechts u. der Heereseinrichtungen. Ganzen und die Militärhoheit der Einzelstaaten über die Teile. Es war nicht freier Wille, nicht Laune, nicht Zaghaftigkeit, nicht senti- mentale Rücksicht auf das Geschichtlich-Gewordene, sondern es war die Not, die außerordentliche Ungunst der politischen Verhältnisse, welche diesen Weg wies. Die fein ausgedachte, geniale, den tatsäch- lichen Verhältnissen entsprechende Art, wie dieses Problem gelöst worden ist, macht die deutsche Heeresverwaltung zu einer Art von juristischem Kunstwerk; es bereitet demjenigen, der dafür Sinn hat, ein ästhetisches Vergnügen, zu erkennen, wie der Gegensatz der tech- nisch-militärischen Erfordernisse und der staatsrechtlich-politischen Ansprüche durchgeführt worden ist, gleichsam wie. zwei Motive, die miteinander zu einer höheren Einheit harmonisch verbunden sind, ohne daß ihre Antithese schwindet !). Die reichsverfassungsmäßigen Grundlagen der Militär- organisation lassen sich in dem Satze zusammenfassen: Dem Rei- che steht zu die einheitliche Ordnung und Einrich- tung des Heeres, der Oberbefehl in Krieg und Frie- den, die Feststellung des Rekrutenbedarfs und des Ausgabenetats; den Einzelstaaten ist verblieben die Kontingentsherrlichkeit und die Selbstver- waltung?) 89. Die Einheitlichkeit des Militärrechts und der Heereseinrichtungen. I. Die Militärgesetzgebung. Zur Zeit der Errichtung des Norddeutschen Bundes hatte jeder deutsche Staat sein besonderes Militärrecht und seine besondere Hee- resorganisation. Diese Vielgestaltigkeit sollte beseitigt und durch eine einheitliche Regelung ersetzt werden; zu diesem Zwecke wurden in die Verfassung zwei Sätze aufgenommen, Art. 4, Ziff. 14 und Art. 61, welche in die Reichsverfassung übergegangen sind. Die erste dieser Bestimmungen wies dem Bunde die Kompetenz zur Gesetzgebung über das Militärwesen und die Kriegsmarine ohne jede Beschränkung 1) Ganz entstellt ist dieses Verhältnis in Arndts Staatsrecht S. 453 fg. 2) Auf ganz anderen Prinzipien beruht die Schaffung von Schutztruppen in den Schutzgebieten; sie sind kein Bestandteil des Reichsheeres. S. Bd. 2 S. 304. Auch die ostasiatische Besatzungsbrigade nahm eine Ausnahmestellung ein und war eine besondere Formation neben den regelmäßigen Kontingenten; sie war aber keine dauernde Einrichtung, sondern wurde zu einem vorübergehenden Zweck gebildet. Vgl. das Reichsgesetz vom 25. Febr. 1901 8 5 u. 6 (Reichsgesetzbl. S. 8) und vom 22. März 1901 S 7 (Reichsgesetzbl. S. 40). Ihre Verwaltung wurde „dem Bundesstaate Preußen“ übertragen, da es eine Reichsmilitärverwaltung nicht gibt; sie wurde gebildet „aus Militärpersonen der einzelnen Heereskontingente‘“, nicht aus Angehörigen des (einheitlichen) Reichsheeres, nach dem Wortlaut der Reichs- gesetze vom 1. April 1905 $ 7 (Reichsgesetzbl. S. 182) und vom 31. Mai 1906 $S 7 (Reichsgesetzbl. S. 478).

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