Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. 157 lichen Befehlen Gehorsam schuldig ist. Nur muß der Befehl ein militärdienstlicher sein, d. h. entweder ein Dienstbefehl seiner Fornı nach oder ein Befehl in Dienstsachen seinem Inhalt nach !). Durch diesen Satz ist die aktive Dienstpflicht von allen anderen Un- tertanenpflichten spezifisch verschieden; nicht weil sie eine Gehor- samspflicht ist, sondern weil es keine rechtlichen Grenzen für das gibt, was dienstlich befohlen werden kann?) Hierauf und auf den starken Schutzmitteln, mit denen der militärische Gehorsam gesichert ist, beruht die außerordentliche Intensivität der staatlichen Militär- gewalt. Die Erfüllung der militärischen Gehorsamspflicht ist durch eine Reihe von Rechtsvorschriften gesichert: Die Wehrpflichtigen leisten bei ihrer Einstellung in einen Truppen- teil den Fahneneid, in welchem sie die genaue Befolgung der ihnen erteilten Befehle angeloben °). Das Militärstrafgesetzbuch behandelt im sechsten Abschnitt ($ 89—113) Verletzungen der Pflicht der militärischen Unterordnung. Die Strafen sind je nach dem Tatbestande abgestuft; in schweren Fällen tritt die Todesstrafe ein). Ganz allgemein aber bestimmt $ 92: »Ungehorsam gegen einen Befehl in Dienstsachen durch Nichtbefol- gung oder durch eigenmächtige Abänderung oder Ueberschreitung des- selben wird mit Arrest bestraft.« Der Gemeine muß jedem Offizier und Unteroffizier und der Unteroffizier jedem Offizier des Heeres, der Marine oder Schutztruppe Achtung und Gehorsam beweisen und hat ihre Befehle pünktlich zu befolgen. (Kriegsartikel für das Heer vom 22. September 1902, Art. 11.) Die Disziplinarstrafordnung für das Heer vom 31. Ok- tober 18725) und die Disziplinarverordnung für die kaiserliche Marine vom 4. Juni 1891) enthalten ebenfalls Vorschriften über die Bestra- 1) Vgl. oben S.37 und die Erörterung von M.E. Mayer in der daselbst Note 1 zitierten Festschrift S. 151 ff. 2) Auch wenn durch die Ausführung eines Befehls in Dienstsachen ein Straf- gesetz verletzt wird, so ist dafür der befehlende Vorgesetzte allein verantwortlich. Ausgenommen ist jedoch — abgesehen von einer Ueberschreitung des Befehls -- der Fall, wenn dem Untergebenen bekannt gewesen ist, daß der Befehl des Vorge- setzten eine Handlung betraf, welche ein bürgerliches oder militäri- sches Vergehen bezweckte. Führt der Untergebene trotzdem einen solchen Befehl aus, so trifft ihn die Strafe des Teilnehmers. Militärstrafgesetz- buch $ 47. Hieraus ergibt sich, daß ein solcher Befehl für den Untergebenen nicht rechtsverbindlich ist, insbesondere, daß er für die Nichtbefolgung desselben nicht verantwortlich gemacht werden kann. 3) Vgl. oben $ 99, IH, S. 74. 4) Militärstrafgesetzbuch $ 95, 97, Abs. 3, 107, 108. 5) Armeeverordnungsbl. 1872, S. 330. Eingeführt in Württemberg durch Ver- ordnung vom 27. November 1872, Württemb. Militärverordnungsbl. S. 368. In Bayern Verordnung vom 12. Dezember 1872, Bayer. Militärverordnungsbl. S. 49. 6) Marineverordnungsbl. 1891, S. 116.

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