Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

160 & 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. Nur sind erheblich höhere Strafen für den sogenannten Kriegsverrat, d.h. für einen im Felde begangenen Landesverrat, festgesetzt‘). Da- gegen ist die militärische Treupflicht von der gewöhnlichen Unter- tanen-Treupflicht dadurch unterschieden, daß sie zu positiver Förde- rung des Wohles des Kriegsherrn resp. des Staates und Reiches nach bestem Wissen und Können verpflichtet, selbst wenn die Erfüllung dieser Pflicht mit der Gefährdung oder Aufopferung der höchsten per- sönlichen Interessen, der Gesundheit, Freiheit oder des Lebens ver- bunden ist?). Eine positive Aufzählung bestimmter einzelner Hand- lungen, zu welchen die Treupflicht verbindlich macht, ist nach dem Begriff derselben unmöglich ; das Maß der Leistungen bestimmt sich nach der subjektiven Einsicht und Fähigkeit und richtet sich nach den tatsächlichen Verhältnissen; der Idee nach schließt die Treue die Bereitschaft zur vollständigen Selbstverleugnung und Selbstaufopferung ein. In diesem vollen Maße ist sie aber rechtlich nicht erzwingbar, die Strafgewalt des Staates kann immer nur einzelne, durch bestimmte Tatbestände umschriebene Verletzungen der Treue treffen. Die Treue im ideellen Sinne ist eine moralische Pflicht und kann deshalb auch nur durch ein Mittel von wesentlich moralischem Charakter gesichert werden. Dieses Mittel ist der Treueid. In dem Fahneneid der Soldaten lebt das alte juramentum fidelitatis fort; er enthält das Ver- sprechen: »dem Landesherrn?) in allen und jeden Vorfällen, zu Lande und zu Wasser, in Kriegs- und Friedenszeiten, und an welchen Orten es immer sei, getreulich und redlich zu dienen, Aller- höchst Dero Nutzen und Bestes befördern, Schaden und Nach- teil aber abwenden ..... zu wollen.« Aber auch rechtliche Folgen kann die Verletzung der positiven Seite der Treupflicht nach sich ziehen, wenn sie in bestimmien, im Gesetz vorgesehenen Tatbeständen geschieht. Dahin gehört nament- lich die strenge Bestrafung der Feigheit‘), der Desertion\, der Ge- fährdung der Kriegsmacht im Felde durch Verletzung einer Dienst- pflicht‘®), wissentlich unwahrer Aussagen in dienstlichen Angelegen- heiten’) usw. 1) Militärstrafgesetzbuch 8 57—61. 2) Ueber den Begriff der Treupflicht und über das Verhältnis derselben zur Ge- horsamspflicht sind die Untersuchungen von Ehrenberg, Kommendation und Hul- digung, Weimar 1877, S. 105 ff. zu vergleichen. Was hier auf Grund ’der Quellen fränkischer Zeit klargelegt worden ist, hat auch für das heutige Recht seine volle Bedeutung. 3) Vgl. oben S. 72. 4) Militärstrafgesetzbuch $ 84—88. „Wer während des Gefechts aus Feigheit die Flucht ergreift und die Kameraden durch Worte oder Zeichen zur Flucht verleitet, wird mit dem Tode bestraft.“ $ 84. 5) Militärstrafgesetzbuch $ 64 ff., 69 ff. 6) Ebendaselbst 8 62. 7) Militärstrafgesetzbuch 8 90.

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