Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Militärlasten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 112. Die Kriegsleistungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

292 $ 112. Die Kriegsleistungen. 3. Fouragelieferung. a) Der Umfang der Last bestimmt sich ganz ebenso wie der der Naturalverpflegungspflicht !). b) Vergütung. Für die Fourage, welche aus den in der Ge- meinde vorhandenen Beständen geliefert wird, werden die Durch- schnittspreise der letzten zehn Friedensjahre, mit Weglassung des teuer- sten und wohlfeilsten Jahres, bewilligt; für die Fourage dagegen, wel- che die Gemeinde durch Ankauf herbeizuschaffen genötigt war, erfolgt die Vergütung nach den Durchschnittspreisen, welche zur Zeit der Lieferung?) in dem Marktorte des Lieferungsverbandes bestanden, zu dessen Bezirk die Gemeinde gehört®.. Wenn die Gemeinde in der Liquidation die letzterwähnten Preise in Anwendung bringt, so liegt ihr der Nachweis ob, daß die nötige Fourage zur Zeit der geforderten Leistung im Gemeindebezirk in der Tat nicht vorhanden war. 4. Vorspann. a) Umfang der Last. Alle im Gemeindebezirk vorhande- nen Transportmittel und Gespanne sind den Truppen für militärische Zwecke zur Verfügung zu stellen®). Es bestehen keine gesetzlichen Befreiungen; zur Anschaffung von Wagen und Zugtieren sind die Ge- meinden aber nicht verpflichtet. Hinsichtlich der Zeit, für welche der Vorspann in Anspruch genommen werden kann, ist gesetzlich keine Schranke gezogen; das Bedürfnis allein entscheidet. b) Vergütung. Dieselbe erfolgt nach denselben Grundsätzen wie für die Vorspannleistung im Frieden; die Vorschriften des Natu- ralleistungsgesetzes $ 9, Ziff. 1 sind dem Kriegsleistungsgesetz $& 12, Ziff. 1 entnommen. Die Höhe der Vergütung wird demnach durch einen vom Bundesrat zu beschließenden Tarif normiert und tageweise berechnet’). Mit Rücksicht darauf aber, daß die Fuhrdienste im Kriege auch für längere Zeit gefordert werden können, ist die Bestimmung hinzugefügt worden, daß bei Fuhren, die länger als 48 Stunden von ihrer Heimat ferngehalten werden, den Führern und Zugtieren auf der ihnen vorzuschreibenden Etappenstraße freies Quartier und freie Verpflegung zu gewähren ist, und zwar ohne Kürzung der zu vergü- tenden Fahrpreise ®). Außer der Vergütung für die Fuhrdienste ist dem Eigentümer voller Ersatz für die Verluste, Beschädigung und außergewöhnliche 1) Naturalverpflegung und Fouragelieferung werden deshalb im Kriegsleistungs- gesetz in derselben Ziffer des Art. 3 zusammengestellt. — Die Größe der Feldrationen ist bestimmt in der Verordnung vom 14. April 1888, Art.I, $1, lit. c, und Verordnung vom 27. Juni 1890 (Reichsgesetzbl. S. 75). 2) D.h. in dem Monat, in welchem die Lieferung erfolgte. 3) Kriegsleistungsgesetz 8 11. 4) Kriegsleistungsgesetz $ 3, Ziff. 3. 5) Siehe oben S. 274. 6) Kriegsleistungsgesetz $ 12, Ziff. 2. Die Führer erhalten auch einen Barzu- schuß in Höhe der Gemeinenlöhnung der Infanterie. Verordnung vom 6. Juni 1885 (Reichsgesetzbl. S. 197), Art. 1 und Verordnung vom 14. April 1888, Art.1, $ 1, lit. d.

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