Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Militärlasten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 112. Die Kriegsleistungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

310 8 112. Die Kriegsleistungen. zu wählende Taxatoren !), Die Pferde sind von der Kommission zu untersuchen; die als kriegsbrauchbar anerkannten Pferde werden — nach den verschiedenen Kategorien getrennt — in ein Nationale ein- getragen, die übrigen werden sogleich entlassen. Aus den als kriegs- brauchbar anerkannten Pferden ist das auf den Aushebungsbezirk fallende Kontingent, sowie eine Reserve von 3 Prozent auszuwählen ?). Sämtliche ausgewählte Pferde, mit Einschluß der Reservepferde, werden abgeschätzt und hierauf von dem Militärkommissarius übernommen 3). Bis zur wirklichen Abnahme der Pferde müssen dieselben von den Besitzern beaufsichtigt und verpflegt werden und bei der Abnahme mit Halfter, Trense, zwei Stricken und gutem Hufbeschlag versehen sein). Ausnahmsweise kann den Besitzern ausgehobener Pferde auf ihren Wunsch gestattet werden, an deren Stelle andere diensttaugliche Pferde, welche sogleich vorgeführt werden, zu gestellen 5). Uebertretungen der hinsichtlich der Anmeldung und Stellung der Pferde zur Vormusterung, Musterung oder Aushebung getroffenen An- ordnungen werden mit einer Geldstrafe bis zu 150 Mark geahndet °). 3. Die Vergütung für die enteigneten Pferde wird durch Sach- verständige festgestellt, welche für jeden Lieferungsverband durch dessen Vertretung periodisch zu wählen sind’). Bei der Schätzung sind die Friedenspreise zugrunde zu legen; der Pferdebesitzer hat demnach zwar keinen Anspruch auf die durch die Mobilmachung hervorgerufene Preissteigerung, aber Ersatz des vollen Wertes nach Maßgabe der Friedenspreise zu beanspruchen °). Die Kosten des Abschätzungsver- fahrens trägt das Reich; die Leitung des Verfahrens erfolgt durch einen von der Landesregierung bestellten Kommissar °).. Die von der Kom- mission festgestellte Taxsumme bestimmt endgültig die Höhe der zu gewährenden Vergütung !°. Die Zahlung erfolgt sofort bar aus den bereitesten Beständen der Kriegskasse !}). 1) Vgl. Kriegsleistungsgesetz $ 26, Abs. 1. Pferdeaushebungsreglement $ 24 fg. 2) Sollte dieses Kontingent in dem Aushebungsbezirk nicht aufzubringen sein, so wird der Ausfall von dem Oberpräsidenten im Einvernehmen mit dem komman- dierenden General auf die anderen Kreise der Provinz verteilt. Reglement $ 36. 3) Die Reservepferde werden indessen zunächst nicht abgenommen, sondern sind von den Besitzern 3 Wochen lang zur Disposition der Militärbehörde zu halten. & 27, Abs. 5. 4) A. a. 0.8 23—29. 5) A. a. 0. $ 30. 6) Kriegsleistungsgesetz $ 27. 7) Kriegsleistungsgesetz $ 26, Abs. 1. 8) Kriegsleistungsgesetz $ 25, Abs. 1. 9) Ebendaselbst $ 26, Abs.2. Nach dem Pferdeaushebungsreglement 8 28 hat der Landrat die Abschätzung zu leiten. Dieselbe erfolgt in der Art, daß jeder der drei Taxatoren seine Taxe besonders angibt und aus diesen drei Taxen der Durchschnitt gezogen wird. 10) Kriegsleistungsgesetz $ 25, Abs. 1. 11) Ebendaselbst 8 26, Abs. 3. Nach dem Pferdeaushebungsreglement 8 34 ff. er- halten die Pferdebesitzer von dem Zivilkommissar Anerkenntnisse über die ihnen zu- stehenden Taxsummen, welche von den Regierungshauptkassen oder den zur Ein-

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