Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Militärlasten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 113. Die Beschränkungen des Grundeigentums im n Rayon der Festungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

312 SS 113. Beschränkungen des Grundeigentums im Rayon der Festungen. Entfernung von 1650 (375 +1275) Metern unterliegt den für den dritten Rayon bestehenden Einschränkungen !). | Wenn mehrere zusammenhängende Befestigungslinien voreinander liegen, so bildet der Raum zwischen denselben die Zwischenrayons. Dieselben zerfallen in strenge und einfache; die ersteren umfassen das Terrain im Abstande von 75 Metern von der inneren Befestigungslinie; darüber hinaus liegt der einfache Zwischenrayon °). Endlich bestehen besondere Vorschriften bei Festungen mit einer Zitadelle für den Rayonbezirk vor den stadtwärts gewendeten Werken derselben, die sogenannte Esplanade °). Die Abgrenzung der Rayons tritt jedoch nur bei der Neuanlage oder dem Umbau von Festungen in Kraft. Die bisherigen von den Anordnungen des Reichsgesetzes abweichenden Rayons bestehender Befestigungen, insbesondere die der vorhandenen detachierten Forts ®), verbleiben unverändert bis zur Ausführung eines Neu- oder Verstär- kungsbaues’’). Bei den preußischen Festungen erstreckt sich daher — dem Festungsregulativ vom 10. September 1828 (Gesetzsammlung S. 120) entsprechend — bis zu diesem Zeitpunkt der Rayonbezirk nur im ganzen 360 Ruten oder 1800 Schritt weit von den Festungswerken aus. Auch die vorhandenen Esplanaden bleiben in ihrer bisherigen Ausdehnung unverändert, und bei dem Neubau einer Zitadelle wird über den Umfang der Esplanade in jedem Falle besondere Bestimmung durch die Reichs-Rayonkommission getroffen ®). 2. Die ersten beiden Rayons, sowie etwaige Esplanaden und Zwischen- rayons werden bei Neuanlagen von Befestigungen abgesteckt und durch Rayonsteine bezeichnet. Eine Versteinung des dritten Rayons ist gesetzlich nicht vorgeschrieben; den Besitzern der Grundstücke ist von der Kommandantur die erforderliche Auskunft über die Rayon- grenze zu erteilen. Die Absteckung und Versteinung erfolgt durch die Kommandanturen unter Mitwirkung der Polizeibehörden und unter Zuziehung der Ortsvorstände und Besitzer selbständiger Gutsbezirke ?). Dasselbe Verfahren ist bei Veränderungen der Rayonbezirke ®) zu beobachten; es ist dazu stets ein Zusammenwirken der Kommandan- tur und der Zivilbehörde und die Genehmigung der Reichs-Rayon- kommission erforderlich. | Von dem Zeitpunkt der Absteckung und Vermarkung an treten die gesetzlichen Beschränkungen in der Benutzung des Grundeigen- tums in Wirksamkeit. 1) A.a. 0.8 5, Abs. 2. 2) A.a. 0.8 2, Abs. 2 u.8 7. 3) $S 2, Abs. 3. 4) Auch die vorhandenen besonderen Rayons, z. B. von verschanzten Lagern, Städtebefestigungen, inneren Festungsabschnitten, sind unverändert erhalten worden. 5) 8 24, Abs. 1. Ob ein Bau als ein die Rayonabgrenzung verändernder Ver- stärkungsbau anzusehen ist, wird von der Reichs-Rayonkommission entschieden. In- struktion zu 8 24. 6) $ 24, Abs. 2. 7)8 8, Abs. 1. 8) $ 8, Abs. 2.

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