Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Militärlasten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 113. Die Beschränkungen des Grundeigentums im n Rayon der Festungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 113. Beschränkungen des Grundeigentums im Rayon der Festungen. 315 nisse, der Ent- und Bewässerungsanlagen und sonstigen Wasserbauten, desgleichen der Chausseen, Wege und Eisenbahnen; sodann zur An- lage von größeren Parken, Baumschulen und Waldungen; endlich zur Errichtung und Veränderung von Kirch- und Glockentürmen und aller turmartigen Konstruktionen !). Die Genehmigung der Kommandantur darf aber nur dann versagt werden, wenn die Anlage einen nachteiligen Einfluß auf die Verteidi- gungsfähigkeit der Festung hat; insbesondere wenn dadurch eine nach- teillige Deckung gegen die rasante Bestreichung der Werke, ein nach- teiliger Einfluß auf das Wasserspiel der Festungsgräben, auf Inunda- tion des Vorterrains oder auf die Tiefe der mit den Festungsanlagen in Beziehung stehenden Flußläufe entsteht, oder wenn eine vermehrte Einsicht in die Werke des Platzes genommen wird’). Abgesehen von Türmen ist demnach die Herstellung von Ge- bäuden aller Art in dem dritten Rayon freigegeben, nicht aber die Herstellung von großen Gebäudekomplexen. Steht die Anbauung des dritten Rayons in Aussicht, so ist ein Bebauungsplan festzustellen und es ist hierbei die Genehmigung der Reichs-Rayonkommis- sion in Beziehung auf die Breite und Richtung der Straßen er- forderlich °). Die Bauart der einzelnen Häuser, sowie die Aufführung von Gebäuden auf dem zwischen den Straßen liegenden Terrain unterliegt in keiner Hinsicht einer Beschränkung ®). Absolute Verbote bestehen für den dritten Rayon überhaupt nicht. 2. Im zweiten Rayon und folglich auch im ersten gelten fol- gende Beschränkungen : | a) Ganz unzulässig sind alle Massivkonstruktionen von Gebäuden oder Gebäudeteilen (ausgenommen Feuerungsanlagen und Fundamente, die das umliegende Terrain nicht über 30 Zentimeter, im ersten Rayon nicht über 15 Zentimeter überragen); ferner jede Art von Gewölbe- bauten, sowie Eindeckungen von Kelleranlagen mit steinerner und 1) 8 13, Ziff. 1-4. Die Projekte größerer Anlagen in den Rayons, z. B. von Chausseen, Deichen, Eisenbahnen usw., werden von einer gemischten Kommission er- örtert, deren Mitglieder von dem zuständigen Kriegsministerium im Verein mit den betreffenden höheren Verwaltungsbehörden berufen, und in welcher auch die von der Anlage betroffenen Gemeinden durch Deputierte vertreten werden. Das Protokoll ist der Reichs-Rayonkommission zu übersenden behufs Feststellung des Planes in Gemeinschaft mit der betreffenden Zentralverwaltungsbehörde. $ 30 des Gesetzes. 2) S 13, Abs. 2. Die Anwendung dieser Grundsätze auf die einzelnen Arten von Anlagen ist in der Instruktion zu $ 13 näher erläutert. 3) 814. Der Bebauungsplan ist auf kommissarische Beratung der Kommandantur und der beteiligten Verwaltungsbehörden zu vereinbaren und der Entwurf der Reichs- Rayonkommission zur Genehmigung einzusenden. Für das Militär ist dabei der Ge- sichtspunkt maßgebend, „daß das bebaute Terrain soweit als tunlich der Einsicht geöffnet bleibt und die naclhı der Festung zuführenden Straßen von den Werken aus bestrichen werden können‘. Vgl. Instruktion zu $ 14. 4) Vgl. den Kommissionsbericht des Reichstages S. 8.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.