Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfzehntes Kapitel. Das Finanzwesen des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Das Reichsvermögen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 115. Das aktive Reichsvermögen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

346 & 115. Das aktive Reichsvermögen. füllung seiner Aufgaben erleichtern sollen, so ist die Anlage und Ver- waltung dieser Kapitalien eine freie, d.h. lediglich durch politische und finanzwissenschaftliche Rücksichten bestimmte. Das Verwaltungs- vermögen ist wesentliches, durch den Staatszweck erfordertes Vermögen des Fiskus; das Finanzvermögen ist zufälliges, durch die historische Entwicklung der Finanzwirtschaft dem Fiskus über- liefertes Vermögen. Als Subjekt des Finanzvermögens erscheint der Staat als Kapitalist, der sein Vermögen zu seinem pekuniären Vorteil ausbeutet; als Subjekt des Verwaltungsvermögens stellt der Fiskus sein Vermögen dem Öffentlichen Dienst zu Gebot. Daraus ergibt sich, daß das Finanzvermögen im wesentlichen unter den allgemeinen Regeln des Privatrechts steht, während dieselben hinsichtlich des Verwaltungs- vermögens durch verwaltungsrechtliche Sätze nicht unwesentlich modi- fiziert sind ?). Das Finanzvermögen des Reiches steht, sofern nicht eine andere Bestimmung getroffen ist, unter der Verwaltung des Reichsschatz- amtes, während das Verwaltungsvermögen seiner Zweckbestimmung gemäß von den Behörden der Verwaltungen, deren Inventar es bildet, verwaltet wird. A. Das Finanzvermögen. Weder der Norddeutsche Bund noch das Deutsche Reich haben bei ihrer Entstehung freies, werbendes Vermögen besessen, da den Bundesgliedern die Abtretung eines solchen an das Reich nicht auf erlegt wurde. Durch den glücklichen Ausgang des französischen Krie- ges aber ist das Deutsche Reich früher, als es nach der natürlichen Entwicklung seiner Finanzwirtschaft zu erwarten gewesen ist, in den Besitz von Finanzvermögen gekommen, indem ein Teil der Kriegs- kostenentschädigung zur Bildung eines solchen verwendet wurde. Hier- her gehören: I. Die Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen. Durch den Zusatzartikell 1 zum Frankfurter Frieden vom 10. Mai 1871 hat die deutsche Regierung die in den abgetretenen Gebietsteilen gelegenen, früher der französischen Ostbahngesellschaft gehörig gewe- senen Eisenbahnen für den Preis von 325 Millionen Franks (260 Mil- lionen Mark), die auf die französische Kriegsentschädigung in Abzug ge- bracht worden sind, erworben. Dieses Besitztum ist seitdem teils 1) Dieselbe Unterscheidung ist auch bei dem Vermögen der Gemeinden und an- derer Kommunalverbände zu machen und für die Frage, welche Vermögensobjekte die Gläubiger in Anspruch nehmen Können, zu verwerten. Vgl. Meili, Schuldexe- kution und Konkurs gegen Gemeinden (Bern 1885) S. 203 ff. Siehe auch G. Meyer- Dochow, Verwaltungsrecht $ 214; O. Mayer, Deutsches Verwaltungsrecht II, S. 71f. und G. v. Mayr a. a O0. S. 363 ff. Gegen die allgemein angenommene Unterscheidung von Finanz- und Verwaltungsvermögen erklärt sich aus Gründen, die m. E. gänzlich unzutreffend sind, Arndt, Staatsrecht S. 436.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation