Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfzehntes Kapitel. Das Finanzwesen des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Das Reichsvermögen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 115. Das aktive Reichsvermögen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

352 8 115. Das aktive Reichsvermögen. schaftlicher Nutzen besteht darin, daß die mit der Benutzung des Ver- waltungskredits verbundenen Kosten und Aufwendungen erspart werden. Die erste Anlage solcher Fonds erfolgte durch das Etatsgesetz für 1872, indem auch für dieses Bedürfnis die Mittel der Befriedigung aus der französischen Kriegskostenentschädigung genommen wurden '!). Die da- mals für diese Zwecke bestimmten Summen wurden aber im Laufe der Jahre mit dem wachsenden Umfang der Finanzwirtschaft des Reiches ungenügend und mußten erhöht werden. Insbesondere hat das Etatsgesetz von 1882/83 diesem Bedürfnis Abhilfe verschafft). Der Betriebsfonds zerfällt aber wieder in fünf verschiedene Fonds: näm- lich für die Reichshauptkasse, d. h. für alle auf Rechnung des Reiches zu führenden Verwaltungen, für welche nicht einer der nach- folgend genannten Spezialfonds bestimmt ist, für die Legations- kasse, für die Reichsdruckerei, für die Reichspost- und Telegraphenverwaltung und für die Ausstattung der Trup- penkassen?). An dem Betriebsfonds der Post haben Bayern und Württemberg keinen Anteil. VI. Zu dem aktiven Finanzvermögen des Reiches gehören Dar- lehensforderungen desselben an Schutzgebiete, und zwar an Togo !) und Südwestafrika’) sowie an die Ostafrikanische Eisenbahngesellschaft®). Die Beträge sind jährlich mit 3'/; Prozent zu verzinsen und nach einem vom Reichskanzler aufzustellenden Tilgungsplan mit °/; Prozent zu tilgen. Da das Reich die den Schutzgebieten dargeliehenen Be- träge sich aber durch Ausgabe von Anleihen verschaffen muß, so stehen diesem Finanzvermögen des Reichs Finanzschulden von ent- sprechender Höhe gegenüber und sie bilden in der Vermögensbilanz des Reichs nur einen sogen. durchgehenden Posten. Siehe Bd. 2, S. 308. B. Das Verwaltungsvermögen. Bei. Errichtung des Norddeutschen Bundes wurden der Bundes- gewalt einzelne Verwaltungszweige ganz oder teilweise übertragen, ohne 1) Vgl. Annalen 1873, S. 415 fg. und die daselbst in Bezug genommene Denk- schrift in den Drucksachen des Reichstages II. Sess. 1871, Nr. 111. 2) Vgl. den detaillierten Nachweis dieses Bedürfnisses in der Denkschrift zum Etatsgesetzentwurf S. 49 ff. (Drucksachen des Reichstages 1881/82, Nr. 5). 3) Nach den in den Erläuterungen zum Etat für 1900 gegebenen Nachweisungen betragen die „eisernen Bestände‘ für die Reichshauptkasse 43310531 Mark, für die Legationskasse 750000 Mark, für die Reichsdruckerei 400 000 Mark, für die Post- und Telegraphenverwaltung 5250000 Mark und für die Heeresverwaltung 301 000 Mark, zusammen 50011531 Mark. 4) Im Höchstbetrage von 7800000 Mark zum Bau einer Eisenbahn von Lome nach Palime. Reichsgesetz vom 23. Juli 1904 (Reichsgesetzbl. S. 329). 5) Zum Bau einer Eisenbahn von Lüderitzbucht nach Keetmanshop nebst einer Abzweigung von Seeheim nach Kalkfontein. Reichsgesetz vom 16. März 1907 (Reichs- gesetzbl. S. 73) und vom 18. Mai 1908 (Reichsgesetzbl. S. 206). 6) Reichsgesetz vom 12. Dezember 1911 (Reichsgesetzbl. S. 973).

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