Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfzehntes Kapitel. Das Finanzwesen des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Finanzwirtschaft des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 117. Allgemeine Charakteristik und geschichtliche Entwicklung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

384 8 118. I. Allgemeine Rechtsgrundlagen des Zoll- und Steuerwesens. und Telegraphenwesen, sowie aus den übrigen Verwaltungszweigen fließenden Einnahmen. Auch können »etwaige« Ueberschüsse aus den Vorjahren hinzukommen. Nicht alle Staaten nehmen aber an diesen Einnahmen teil. Nicht beteiligt sind Bayern an den eigenen Einnahmen des Reichsheeres und des Militärpensionsfonds; Bayern und Württemberg an den Ueberschüssen der Post- und Telegraphen- verwaltung‘); Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen an den Erträgen der Brausteuer und der an Stelle dieser Steuer zu ent- richtenden Aversa.. Aus dem Bestehen dieser verschiedenen Gemein- schaften ergibt sich als notwendige Folge, daß auch die etwaigen Ueberschüsse der Vorjahre nicht gleichmäßig allen Bundesstaaten zu- gute kommen, sondern je nach der Einnahmequelle, aus welcher sie herstammen, anzurechnen sind. Aus demselben Grunde sind nicht alle Anleihen für Rechnung sämtlicher Staaten geschlossen worden, sondern Bayern ist an den Erträgen der zur Bestreitung der Militär- bedürfnisse, und Bayern und Württemberg sind an den Einnahmen aus den für die Post- und Telegraphenverwaltung des Reichs aufge- nommenen Anleihen unbeteiligt. 8 118. Die Zölle *). I. Allgemeine Rechtsgrundlagen des Zoll- und Steuer- wesens. I. Durch übereinstimmende Zollgesetze, gleichartige Einrichtungen der Zollverwaltung und Gemeinschaftlichkeit der Zolleinnahmen war für den größten Teil des jetzigen Bundesgebietes schon lange vor der Gründung des Norddeutschen Bundes die materielle Einheit des Zoll- 1) Auch durch den 1902 abgeschlossenen Post-Sozietätsvertrag zwischen dem Reich und Württemberg ist finanzrechtlich hierin keine Aenderung eingetreten. Der An- teil Württembergs an derGesamteinnahme wird nach den Vertragsbestimmungen berechnet und bildet eine Einnahme der württembergischen Landeskasse, aus welcher auch die Kosten der württemb. Post- und Telegraphenverwaltung zu bestreiten sind, so daß weder diese Einnahme noch diese Ausgaben im Reichsetat erscheinen, wohl aber das Aversum Württembergs im Verhältnis zu den Ueberschüssen der Reichspostverwaltung. * v. Aufseß, Die Zölle und Steuern des Deutschen Reichs (4. Bearbeitung) in Hirths Annalen 18%, S. 161 ff.; Rud. Delbrück, Der Art. 40 der Reichsverfassung. Berlin 1881; v. Mayr in v. Stengels Wörterbuch des deutschen Verwaltungsrechts Bd. 2, S. 987—982. Ergänzungsb. I, S. 105 ff.; I, S. 955 ff.; Hänel, Staatsrecht I, S. 359 f.; Thümmel, Studien aus dem deutschen Zollrecht im Archiv für öffentl. Recht, Bd. 8, S. 868 ff.; Meyer-Dochow, Verwaltungsrecht $ 224 ff.; Seydel, Kommentar (2. Aufl.) S. 218 ff.; Ad. Wagner, Finanzwissenschaft, S. 655 ff.; Haven- stein, Die Zollgesetzgebung des Deutschen Reichs (2. Aufl.) 1906; Speck a. a. O. S.41ff.; Ad. Hoffmann, Trautvetter, Kloß und Cuno, Kommentar zu den Zoll- und Steuergesetzen des Deutschen Reichs, Berlin 1912. (Stengleins Kom- mentar zu den strafrechtl. Nebengesetzen, 4. Aufl. Bd. IH); Wiesinger, Die Zölle und Steuern des Deutschen Reichs, 6. Aufl. 1912.

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