Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfzehntes Kapitel. Das Finanzwesen des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Finanzwirtschaft des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 118. Die Zölle.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 119. Die Statistik des Warenverkehrs und die statistische Gebühr. 435 Ersuchen Beistand zu leisten nach Maßgabe des Reichsgesetzes vom 9. Juni 1895 (Reichsgesetzbl. S. 256). Siehe Bd. 3, S. 422. $ 119. Die Statistik des Warenverkehrs und die statistische Gebühr *). Aus der Einheit des Zoll- und Handelsgebietes, der gemeinsamen Handels- und Tarifpolitik und der Gemeinschaft der Zoll- und Ver- brauchsabgaben folgt die Notwendigkeit einer gemeinsamen Statistik des Warenverkehres, der Produktionsverhältnisse, der Zoll- und Steuer- einnahmen und der Bevölkerungsbewegung. Schon während des Zoll- vereins wurde diesem Bedürfnis durch das bei Gründung desselben in Berlin errichtete »Zentralbureau des Zollvereins« Rechnung getragen und seit dem Jahre 1872 ist zur Bearbeitung dieser Angelegenheiten das kaiserliche Statistische Amt eingesetzt worden !. Um dem- selben das erforderliche Material für eingehende und zuverlässige Zu- sammenstellungen über den Eingang, Ausgang und Durchgang von Waren zu verschaffen, und um eine sichere Grundlage für die Maß- nahmen der Zoll- und Handelspolitik zu gewinnen, ist durch das Reichsgesetz vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Warenverkehrs des deutschen Zollgebietes mit dem Auslande?), vom 1. Januar 1880 ab eine allgemeine Pflicht zur Anmeldung der die Zoll- grenze überschreitenden Waren und zur gleichzeitigen Entrichtung einer Abgabe eingeführt worden. An die Stelle dieses Gesetzes ist das Reichsgesetz vom 7. Februar 1906 (Reichsgesetzbl. S. 109) getreten, welches die Statistik des Warenverkehrs auf das gesamte Reichsgebiet mit Einschluß der Freihäfen, jedoch mit Ausnahme der Insel Helgoland und der badischen Zollausschlüsse, ausdehnt ?). I. DieAnmeldepflicht. 1. Anzumelden sind alle Waren, welche über die Grenzen des deutschen Zollgebietes nebst den Zollausschlüssen *), Vgl.v. Scheel, Die deutsche Handelsstatistik. In Schmollers Jahrbuch 1882 1. Heft, S. 23 ff. v. Aufseß &2a.0.8.3755 ff; v. Mayr S. 979; Hoffmann, Kommentar S. 238 ff. 1) Vgl. über die Entstehungsgeschichte desselben Bd. 1, S. 389 und die daselbst zitierten Abhandlungen von Meitzen. Ueber die im Jahre 1872 getroffenen Anord- nungen hinsichtlich der Statistik des Warenverkehrs ist auch zu vergleichen die Dar- stellung in der vom statistischen Amt herausgegebenen „Statistik des Deutschen Reiches“ Bd. 3, 1873, S. 1 ff. 2) Reichsgesetzbl. 1879, S. 261. — Die Grundlage des Gesetzes bildet der Bericht vom 27. Februar 1878, den die vom Bundesrat eingesetzte Kommission für Reform der Statistik des auswärtigen Warenverkehrs erstattet hat. Drucksachen des Bundes- rates 1877/78. Nr. 40. (Auch abgedruckt in den „Monatsheften zur Statistik“ Bd. 43, Heft 1, 1880) Auf ihm beruhen die Motive des Gesetzentwurfs. Drucksachen des Reichstages 1878, Nr. 179, und 1879, Nr. 217. 3) Entwurf mit Begründung Drucksachen des Reichstages 1905/06, Anlagen Bd. II. Nr. 31. Verhandlungen Stenogr. Berichte S. 691; 698; 794. Zur Ausführung des Ge- setzes hat der Bundesrat Bestimmungen vom8. Februar 1906 (Zentralbl. S. 137 ff.) erlassen, welche in einzelnen Punkten abgeändert worden sind.

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