Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfzehntes Kapitel. Das Finanzwesen des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Finanzwirtschaft des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 127. Die Matrikularbeiträge.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

522 & 128. Bedeutung und Feststellung des Haushaltsetatsgesetzes. hebungskosten zukommenden Anteile an den Bruttoerträgen der Ver- brauchsabgaben und Stempelsteuern usw. und auf die ihnen zu über- weisenden Einnahmen aus der Branntweinverbrauchsabgabe Zur Nachweisung dieses wechselseitigen Soll und Haben sind von den Landeshauptkassen monatliche Abrechnungen aufzustellen und an die Reichshauptkasse spätestens bis zum 15. des nächstfolgenden Mo- nats in doppelter Ausfertigung 'einzusenden. Demgemäß sind sowohl die Matrikularbeiträge als auch die Aversen jeden Monat mit einem Zwölftel des budgetmäßig veranschlagten Betrages in Rechnung zu stellen. Außerdem sind Vierteljahrsrechnungen anzufertigen, in welchen nach den im Art. 39 der Reichsverfassung enthaltenen Regeln Ueber- sichten über die Einnahmen an Zöllen und Verbrauchsabgaben, sowie an Stempelabgaben usw. aufgestellt werden. Die definitive Abrech- nung und Ausgleichung des Saldo erfolgt auf Grund der Jahresab- schlüsse (sogenannte Finalabschlüsse). Siehe oben S. 512. Durch diese Abrechnungen, die vollkommen nach den Regeln der Gesellschafts- rechnung erfolgen, werden die effektiven Zahlungen und Bewegungen der Kassenbestände auf die Saldi der zwischen dem Reich und den einzelnen Bundesstaaten geführten Konti beschränkt und selbst die Ausgleichung dieser Saldi kann durch Ueberweisungen seitens des Reiches und Zahlungen unter den Einzelstaaten erfolgen. Dritter Abschnitt. Das Budgetrecht*). 8 128. Bedeutung und Feststellung des IHaushaltsetatsgesetzes. I. Jede größere Wirtschaft erfordert einen Wirtschaftsplan und eine Rechnungsablegung in gewissen regelmäßigen Zeitabschnitten; die Auf- * Vgl. über diese in der neueren Literatur vielfach behandelte Lehre: Fricker, Steuerbewilligung und Finanzgesetz, in der Tübinger Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft Bd. 17 (1861); Gneist, Budget und Gesetz 1867, und derselbe, Gesetz und Budget, Berlin 1879; Laband, Das Budgetrecht nach den Bestimmungen der preuß. Verfassungsurkunde, Berlin 1871, und derselbe in Hirths Annalen 1873, S. 524 ff.; Herm. Schulze, Das Finanzrecht der Reichs- und Landtage, in Grün- huts Zeitschrift für das Privat- und öffentliche Recht der Gegenwart, Bd. 2, S. 161 ff., und in seinem Lehrbuch des deutschen Staatsrechts I (1881), S. 582 ff.; II, S. 115; v. Martitz, Betrachtungen über die Verfassung des Norddeutschen Bundes 1868, und desselben Abhandlung: Ueber den konstitutionellen Begriff des Gesetzes, in der Tübinger Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft Bd. 36 (auch separat ge- druckt Tübingen 1880); Georg Meyer, Der Begriff des Gesetzes und die recht- liche Natur des Staatshaushalts, in Grünhuts Zeitschrift Bd. 8, S. 1 ff. Ferner v. Rönne, Staatsrecht des Deutschen Reiches II, 1, S. 143 ff.; G. Meyer, Staats- recht 8 204 ff.; G. Seidler, Budget und Budgettheorie, Wien 1885; Laband im Archiv für öffentl. Recht I, S. 172 ff. (1886); Seligmann, Begriff des Gesetzes

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation