Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Verfassungsrechtliche Grundlagen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 98. Die Gemeinschaft der Lasten und Ausgaben für die bewaffnete Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

52 8%. Die Gemeinschaft der Lasten und Ausgaben für die bewaffnete Macht. die Kosten und Lasten seines Kriegswesens, den Unterhalt der auf seinem Gebiete belegenen festen Plätze und sonstigen Fortifikationen inbegriffen, ausschließlich und .aallein trägt. Die von den Einzelstaaten zu machenden Leistungen für die Armee sind von zweierlei Art: sie bestehen teils in der Hergabe von dienstfähiger Mannschaft (Rekruten- oder Ersatzleistung), teils in der Hergabe von Geld (Finanzleistung). I. Die Stellung des Ersatzbedarfes. Art. 60 der Reichsverfassung enthält außer der Bestimmung über die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres bis zum 31. Dezember 1871 die Vorschrift, daß die Mannschaften pro rata der Bevölkerung von den einzelnen Bundesstaaten gestellt werden. Derselbe Grundsatz ist als dauernde, von der Präsenzstärke unabhängige Rechtsregel in dem Militärgesetz 8 9 bestätigt und weiter ausgeführt worden. An Stelle dieser Vorschriften ist nunmehr das Reichsgesetz, betreffend die Ersatzverteilung, vom 26. Mai 1893 (Reichsgesetzbl. S. 185) getreten '. Es hat drei wichtige Abänderungen des bisherigen Rechts- zustandes eingeführt; es hat an Stelle der durch die letzte Volks- zählung festgesetzen Bevölkerungszahl die tatsächlich vorhandene An- zahl diensttauglicher Militärpflichtiger zum Verteilungsmaßstab bestimmt; es hat ferner an Stelle der einzelnen Staaten die Armee- korpsbezirke als Grundeinheiten der Ersatzverteilung erklärt; es hat endlich infolge der hierdurch erzielten Vereinfachung des Verfahrens die Funktionen des Bundesratsausschusses für das Landheer und die Festungenbeseitigtund die Verteilungden Kriegsministerien übertragen’). 1. Auf Grund der gesetzlich festgestellten Präsenzstärke wird all- jährlich der erforderliche Rekrutenbedarf für das gesamte Reichsheer, mit Ausnahme des bayerischen Kontingents, sowie für die Marine vom Kaiser bestimmt’). Die Verteilung auf die Armeekorpsbe- 1) Zur Ausführung des Gesetzes ist die kaiserl. Verordnung vom 3. Juni 1893 ergangen, durch welche die betreffenden Paragraphen der Wehrordnung vom 22. No- vember 1888 abgeändert worden sind. Armee-Verordnungsblatt S. 162. Zentralblatt des Deutschen Reiches. S. 157 fg. 2) Vgl. die Motive zum Gesetzentwurf in den Drucksachen des Reichstages von 1893 Bd. 1, Nr. 21. 3) Das Recht des Kaisers zur Feststellung des Rekrutenbedarfs ist im wesent- lichen ein nur formelles, denn durch die gesetzlich festgestellte Friedenspräsenz- stärke und die bestehende Heeresorganisation ist der jährliche Bedarf an Rekruten materiell bestimmt. Insbesondere aber ist der Kaiser befugt, den Präsenzstand in den einzelnen Cadres (unter Festhaltung der gesetzlich festgestellten Normal- präsenzstärke des ganzen Heeres) anzuordnen und den Termin der Entlassung der ausgedienten Mannschaften und der Einstellung der Rekruten zu bestimmen. Der tatsächliche Geschäftsgang ist der, daß bei jedem einzelnen Truppen- und Marineteil der zur Komplettierung der etatsmäßigen Stärke erforderliche Bedarf zu ermitteln und dem zuständigen Kriegsministerium mitzuteilen ist. Vgl. Wehrordnungl], 8 5lfg. Die Verteilung der Rekruten wird alljährlich durch eine im Allgemeinen Verordnungsblatt abgedruckte Kabinettsorder festgestellt.

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