Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Verfassungsrechtliche Grundlagen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 99. Die Militärhoheitsrechte der Einzelstaaten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

S 99. Die Militärhoheitsrechte der Einzelstaaten. 75 Charakteristisch für den Fahneneid und damit für die rechtliche Natur der Wehrpflicht ist der Grundsatz, daß wenn Landesherrlichkeit und Kontingentsherrlichkeit nicht in der Person desselben Bundes- fürsten zusammenfallen, der Fahneneid nicht dem Kontingents- herrn, sondern dem Landesherrn geleistet wird, so daß also z. B. preußische Staatsangehörige, welche ihrer Dienstpflicht in einem sächsischen, württembergischen oder bayerischen Truppenteil genügen, den Fahneneid dem Könige von Preußen leisten !. Diesem Grundsatz entsprechend wird der Fahneneid auch denjenigen Bundesfürsten, welche die Kontingentsherrlichkeit nicht selbst ausüben, von ihren Untertanen abgeleistet, gleichviel in welchen Truppenteilen diese ihre Dienspflicht erfüllen. Die Militärkonventionen enthalten darüber aus- drückliche Zusagen. So bestimmt z. B. die thüringische Kon- vention Art. 6: »Die aus den Bundesgebieten der mitkontrahierenden Staaten ausgehobenen Wehrpflichtigen, mögen sie in die Art. 1 ge- dachten thüringischen Infanterieregimenter oderin andere Truppen- teile des Reichsheeres eingestellt sein, leisten ihren betreffen- der Tat sehr überflüssig wäre —, sondern ihm „als Soldat treu zu dienen‘, also Soldatendienste. Diese Dienste leistet er ihm, gleichviel in welchem Trup- penkörper er dient, Sowie der zu einem anderen Kontingent oder als Adjutant eines Bundesfürsten abkommandierte Offizier die Dienstpflicht gegen seinen Kon- tingentsherrn erfüllt. Vgl.meine Ausführungen im Archiv für öffentliches Recht III, S. 522 ff. und Hecker Art. Fahneneid in v. Stengels Wörterbuch I, S. 375; Seydel, Kommentar S. 368 ff. und Gümbela.a. O.S. 151. — Arndt, Staatsrecht S. 487 meint, daß die Leistung des Fahneneides vom militärischen Gesichtspunkt aus nicht über den Begriff einer Ehrung des Landesherrn hinausgeht; für die staatsrecht- liche Erörterung kommt es aber nicht auf die militärischen, sondern auf die staats- rechtlichen Gesichtspunkte an. Von allen Schriftstellern, welche die Kontingents- verfassung des deutschen Heeres bestreiten, wird die Bedeutung des Fahneneides möglichst heruntergesetzt. 1) DieFormeldes Fahneneides für preußische Staatsangehörige ist noch jetzt die durch die Kabinettsordre vom 5. Juni 1831 vorgeschriebene. Außerdem haben sie zu Protokoll zu erklären, daß der von ihnen geleistete Fahneneid die Verpflich- tung einschließe, dem betreffenden Kontingentsherrn als Bundesfürsten treue Dienste zu leisten usw. Reskript des preußischen Kriegsministers vom 19. Februar 1869. Ein solches Protokoll ist auch aufzuehmen, wenn Untertanen anderer Bundesstaaten in ein anderes als das heimische Kontingent eingetreten sind. Die Formel des Fahneneides für diejenigen Militärpflichtigen, welche ihrer Dienstpflicht nicht bei einem Truppenteile des Bundesstaates genügen, dem sie angehören, ist fest- gestellt worden durch die Kabinettsordre vom 14. Dezember 1867 (Armeeverordnungs- blatt, S. 179). Dieselbe findet auch: auf bayerische Untertanen Anwendung, welche in nicht bayerischen Kontingenten zur Einstellung gelangen. Reskript des preußischen Kriegsministeriums vom 4. Mai 1872. — Vgl. v. Helldorff, Dienst- vorschriften Bd. 2, Teil I, S. 2 ff. — Für die zur Marine eingezogenen Mannschaften greift Art. 53, Abs. 1 der Reichsverfassung Platz. — Die Bekräftigungsformel am Schluß des Eides lautet jetzt gleichmäßig für die Angehörigen aller christlichen Konfessionen: „So wahr mir Gott helfe durch Jesum Christum und sein heiliges Evangelium.“ Kab.- Ordre vom 11. Sept. 1911. AVBI. S. 273.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation