Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Verfassungsrechtliche Grundlagen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 95. Allgemeine Prinzipien.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

4 $ 95. Allgemeine Prinzipien. samte Bevölkerung Deutschlands gleichmäßig zu verteilen. Schon lange vor dem Zusammenbruch des Bundes war die preußische Re- gierung eifrig und unablässig bemüht, eine Verbesserung des Bundes- militärwesens herbeizuführen: die Bestrebungen waren aber ohne er- heblichen Erfolg. Auch bei der im Jahre 1866 von Preußen beantragten Bundes- reform stand die Revision der Bundeskriegsverfassung in erster Reihe; die Vorschläge der preußischen Regierung vom 11. Mai 1866!) ent- hielten die Forderung »einer Konsolidierung der militärischen Kräfte Deutschlands für Feldarmee- und Festungswesen aus dem Gesichts- punkte einer besseren Zusammenfassung der Gesamtleistung, so daß deren Wirkung gehoben und die Leistung des Einzelnen möglichst erleichtert wird«. Die Gesichtspunkte, von denen die preußische Re- gierung bei ihren Anträgen auf Reform der alten Bundeskriegsver- fassung ausgegangen ist, wurden dann bei den Vorschlägen zur Grün- dung eines neuen Bundesverhältnisses festgehalten. In den »Grund- zügen zu einer neuen Bundesverfassungs vom 10. Juni 1866 ?) Art. 9 sind dieselben näher ausgeführt und die hier präzisierten Vorschläge sind — abgesehen von der damals beabsichtigten Teilung der Landmacht des Bundes in eine Nordarmee unter preußi- schem und in eine Südarme unter bayerischem Oberbefehl — im wesentlichen in die Verfassung des Norddeutschen Bundes übergegangen. Sie knüpfen an das bestehende Recht an und nehmen die Fortexistenz der Armeen der einzelnen Staaten als getrennter, voneinander unabhängiger Kontingente zur Voraussetzung; von dem Gedanken einer Verschmelzung dieser Kon- tingente zu einer einheitlichen Bundesarmee findet sich nicht die leiseste Andeutung. Nach den Grundzügen vom 10. Juni 1866 soll jede Re- gierung die Verwaltung ihres Kontingents selbst führen, die erforder- lichen Auslagen vorbehaltlich gemeinsamer Abrechnung leisten, die Offiziere des eigenen Kontingents ernennen. Der Bundesoberfeldherr soll das Recht und die Pflicht haben, dafür Sorge zu tragen, daß die bundesbeschlußmäßigen Kontingente vollzählig und kriegstüchtig vor- handen sind, und daß die notwendige Einheit in der Organisation, Formation, in Bewaffnung und Kommando, in der Ausbildung der Mannschaften, sowie in der Qualifikation der Offiziere hergestellt wird; er soll die Befugnis haben, diejenigen Kommandos, unter welchen mehr als ein Kontingent steht, zu besetzen; er soll die kriegsbereite Aufstellung jedes Teils der Bundesarmee anordnen dürfen, und die Bundesregierungen sollen sich verpflichten, »eine solche Anordnung in betreff ihrer Kontingente unverzüglich auszuführen«e. Für das Bundesheer soll ein gemeinschaftliches Militärbudget mit der National- vertretung vereinbart werden; die Ausgaben sollen durch Matrikular- beiträge der Staaten nach Maßgabe ihrer Bevölkerung gedeckt werden; 1) Vgl. Bd. 1, S. 18. 2) Vgl. Bd. 1, 8. 14.

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