Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Verfassungsrechtliche Grundlagen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 100. Die Festungen und Kriegshäfen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

S 100. Die Festungen und Kriegshäfen. 81 gen sind, auch hinsichtlich der Festungen Anwendung und zwar auch auf Bayern. Soweit diese Kosten aus dem regelmäßigen Etat der Militärverwaltung zu bestreiten sind, nimmt Bayern im Verhältnis der Kopfstärke seines Kontingents daran teil, da sich der für das baye- rische Kriegswesen zu verwendende, in einer Summe auszuwerfende Betrag darnach berechnet; und nur in der Verausgabung dieser Summe ist Bayern selbständig. Aber auch an den Kosten für die Herstellung und Ausrüstung neuer Befestigungsanlagen, mögen die- selben nun auf bayerischem Staatsgebiete oder auf einem anderen Teile des Bundesgebietes errichtet werden, beteiligt sich Bayern in dem seiner Bevölkerungszahl entsprechenden Verhältnisse!). Dieser Grundsatz ist auch in den Reichsgesetzen vom 8. Juli 1872 (Reichs- gesetzbl. S. 289) und vom 30. Mai 1873 (Reichsgesetzbl. S. 123) tat- sächlich befolgt worden, ebenso in den Ansätzen des Reichshaushalts- Etats ?). 5. Besondere etwas komplizierte Rechtsverhältnisse bestehen hin- sichtlich der Festung Ulm, welche teils auf bayerischem, teils auf württembergischem Gebiet liegt, dabei aber für das Verteidigungssy- stem Gesamtdeutschlands von so hervorragender Bedeutung ist, daß die bayerischen und württembergischen Sonderrechte hier nicht uneinge- schränkte Geltung finden können. Diese Verhältnisse sind geregelt in der Vereinbarung zwischen Preußen, Bayern und Württemberg von Ulm den 16. Juni 1874, zu welcher noch ein Separatprotokoll vom gleichen Tage zwischen Preußen und Bayern und ein Separatprotokoll zwischen Preußen und Württem- berg hinzugefügt sind ?). Den Hauptgrundsatz enthält der Art. I, wel- cher die Festung Ulm beider Ufer für einen einheitlichen Waffenplatz unter einheitlichem Kommando und ein- heitlicher Verwaltung durch Organe des Deutschen Reichs erklärt *).. Der Kaiser ernennt den Gouverneur und den Komman- danten nebst dem dazu gehörigen Stabe ’’); die Territorialstaaten stel- len nach Maßgabe des Etats das übrige Personal. Alle diese im Reichs- dienste verwendeten Offiziere, Aerzte und Beamten werden für den Kaiser verpflichtet. Für die dienstlichen Verhältnisse sind die preu- Bischen Dienstvorschriften maßgebend; ebenso für das Verhältnis des 1) Vertrag vom 23. November 1870, III, $ 5, Ziff. V, Abs. 2. 2) Die Bemerkungen Blankenburgs in Holtzendorffs Jahrbuch I, S. 392 (reproduziert bei v. Rönne II, S. 124) über eine finanzielle Bevorzugung Bayerns beruhen auf Irrtum. Richtig Thudichum in Holtzendorffs Jahrbuch II, S. 113, und Seydelin Hirths Annalen 1875, S. 1403. 3) Sämtliche Protokolle sind gedruckt in den „Militärgesetzen des Deutschen Reiches“ I, S. 175 ff. 4) Vorbehaltlich der Territorialhoheit und der bestehenden Eigentumsverhält- nisse. 5) Bestehend aus dem Artillerieoffizier und dem Ingenieur vom Platz, den Platz- majoren für jedes der beiden Ufer und dem Gouvernementsadjutanten.

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