Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 101. Das stehende Heer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

86 8 101. Das stehende Heer. fassung hinsichtlich des Heerwesens nicht modifiziert sind. Zu beach- ten ist aber, daß ein Etatsgesetzentwurf, welcher an den »bestehenden Einrichtungen« des Heerwesens Veränderungen hervorbringen würde, als vom Bundesrat abgelehnt gilt, wenn sich die Stimme des Präsidiums gegen denselben erklärt’), und es kann kein Zweifel darüber obwalten, daß die einmal gültig errichteten und in den frü- heren Etatsgesetzen genehmigten Offiziers-, Unteroffiziers- und Beam- tenstellen zu den »bestehenden Einrichtungen« des Heerwesens ge- hören. Il. Die Friedenspräsenzstärke°.). Die Kadres sind gleichsam die Zellen, aus denen der Körperbau des Heeres gebildet ist; es frägt sich nun, wie dieselben ausgefüllt werden, wie viele Wehrpflichtige in dieselben eintreten. Erst dadurch verbindet sich mit den Ausdrücken Bataillon, Eskadron und Batterie ein festbestimmter und präziser Sinn, daß man nicht nur die zu diesen Formationen erforderlichen Offiziere etc., sondern auch die dazu ge- hörigen Mannschaften angibt. Die Reichsgesetzgebung hat jedoch die Kopfstärke der einzelnen Truppenkörper nicht fixiert, auch nicht bestimmt, daß die gleichnamigen Formationen überall gleich stark sind, sondern in dieser Hinsicht den Anordnungen des Kaisers einen Spielraum gewährt. Derselbe wurde nur dadurch beschränkt, daß man die Friedenspräsenzstärke des gesamten Heeres in einer Hauptsumme gesetzlich festgesetzt hat. Diese Methode schreibt sich aus der Zeit der Errichtung des Norddeutschen Bundes, also vor der völligen Durch- führung der Heeresverfassung her. Die norddeutsche Bundesverfassung enthielt im Art. 60 den Satz: »Die Friedenspräsenzstärke des Bundesheeres wird bis zum 31. Dezember 1871 aufEin Prozent der Bevölkerung von 1867 normiert und wird pro rata derselben von den einzelnen Bundes- staaten gestellt. Für die spätere Zeit wird die Frie- denspräsenzstärke des Heeres im Wege der Bun- desgesetzgebung festgestellt. Die Reichsverfassung hat diesen Artikel wörtlich beibehalten; nur ist statt »Bundesheeres« »Deutschen Heeres« und statt »Bundesgesetz- gebung« »Reichsgesetzgebung« gesetzt worden. Das Reichsgesetz vom 9. Dezember 1871 (Reichsgesetzblatt S. 411) behielt das in Art. 60 sanktionierte Prinzip bei und prolongierte die Geltung desselben für 3 Jahre; veränderte die Fassung aber in der Art, daß es die Friedens- präsenzstärke nicht auf eine Quote der Bevölkerung, sondern auf eine 1) Reichsverfassung Art. 5, Abs. 2. 2) Preuß, Friedenspräsenz und Reichsverfassung, Berlin 1887. L. v. Savigny, Die Friedenspräsenz des deutschen Heeres. Archiv für öffentl. Recht Bd. 3, S. 203 ff. (1888). Ferd. Sartorius daselbst Bd. 30, S. 47 ff.

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