Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 101. Das stehende Heer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 101. Das stehende Heer. 8 als die gesetzlich bestimmte Friedenspräsenzstärke. Dagegen sind die auf Grund der Gesetze errichteten Kadres dauernde Formationen, deren Zahl weder erhöht noch vermindert werden darf, außer durch ein neues Reichsgesetz. 3. Die wichtigste praktische Bedeutung der gesetzlichen Präsenz- stärke besteht darin, daß sie den Ansätzen des Militäretats zugrunde gelegt wird. Die einzelnen Truppenteile müssen auf Grundlage des für sie gegebenen Verpflegungsetats wirtschaften und Rechnung legen, und die Veranschlagungen in den einzelnen Ausgabe- titeln des Militäretats des Reiches beruhen auf den in den Verpflegungs- etats der Truppenteile normierten Kopfstärken. Nur für die Gesamtsumme der in den Friedensverpflegungsetats aufgeführten Mannschaften ist die gesetzliche Präsenzziffer maßgebend; sie ist de Normalziffer für die Berechnung der Militär- ausgaben, an welche sowohl der Bundesrat wie der Reichstag bei der Feststellung des Etats gesetzlich gebunden sind '). Aus dieser finanziellen Bedeutung erklärt sich, daß in diese Präsenz- stärke alle diejenigen Militärpersonen nicht eingerechnet werden, welche den normalen Friedensverpflegungs-Etats nicht zur Last fallen, sondern welche entweder nichts erhalten, wie die Einjährig-Freiwilligen °), oder deren Bezüge aus besonderen Fonds bestritten werden, wie die zu Uebungen eingezogenen Reserve- und Landwehrmannschaften, die ein- berufenen Verstärkungen aus besonderen politischen Veranlassungen USW. 4. Der in der Reichsverfassung provisorisch zugelassene Zustand, daß die Friedenspräsenzstärke des Heeres bis zueinem bestimmten Termin normiert wird, besteht noch jetzt und demgemäß auch die im Art. 60 enthaltene, die notwendige Ergänzung hierzu bildende Regel: »Für die spätere Zeit wird die Friedenspräsenzstärke des Heeres im Wege der Reichsgesetzgebung festgestell.«e Nach dem Wortlaut dieser Bestimmung und nach der erörterten Bedeutung der gesetzlichen Ziffer kann es keinem begründeten Zweifel unterliegen, daß die Feststellung auch durch den Reichshaushaltsetat erfolgen kann. So wenig wünschenswert es auch ist, daß eine der wesentlichsten Grundlagen der Heeresverfassung und der Finanzwirtschaft von einer Etatsperiode zur anderen in Frage gestellt und zum Gegenstande immer wiederkehrender Verhandlungen gemacht werde, so sehr daher Zweck- 1) Seydel, Kommentar S. 325 erklärt die staatsrechtliche Bedeutung der Präsenzziffer richtig durch den Satz, daß die Bundesregierung vom Reichstage jähr- lich so viel Verpflegungstage fordern kann, als die Präsenzziffer mit 365 vervielfacht ergibt. Außer den Kosten der Mannschaftsverptlegung sind noch viele andere Aus- gaben für das Heer erforderlich, deren Höhe mittelbar durch die Friedenspräsenz- stärke bedingt ist, so dat die letztere für die Ansätze des Militäretats auch für diese Bedürfnisse maßgebend ist. 2) Gesetz vom 3. August 1893, 8 1, Abs. 3. Gesetz vom 25. März 1899, Art. I, $ 2, Abs. 3; vom 15. April 1905, $ 1, Abs. 3; vom 27. März 1911, $ 1, Abs. 3.

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