Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 101. Das stehende Heer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

02 S 101. Das stehende Heer. Sowie nun aber die Zustimmung des Kaisers (Preußens) zu jeder gesetzlichen Abänderung der bisher bestehenden Präsenzstärke er- forderlich ist, so kann andererseits die gesetzliche Grundlage der- selben“nur durch übereinstimmende Mehrheitsbeschlüsse des Bundesrates und des Reichstages geschaffen, resp. ver- längert werden. Denn diese Rechtsgrundlage erlischt ipso jure mit dem in dem Gesetz selbst festgesetzten Endtermin, falls ein neues Gesetz über die Präsenzstärke nicht zustande kommt!). In einem solchen Falle würde es eben an einer gesetzlichen Rechts- norm über die Friedenspräsenzstärke des Heeres fehlen. Allein dessenungeachtet würden gewisse verfassungsmäßige oder gesetz- liche Grundlagen der Heeresorganisation vorhanden sein, welche nicht interimistisch, sondern dauernd Geltung haben, und welche des- halb mit dem im Gesetz über die Friedenspräsenzstärke angegebenen Endtermin nicht mit erlöschen. Dahin gehören die Rechtsvorschriften über die Wehrpflicht und die Rekrutierung; die reichsgesetzlich fest- gestellte Anzahl der Kadres und deren Formationen, die Besoldungs- vorschriften usw.?). 6. Während Art. 60 den Grundsatz aufstellt, daß für die Zeit vom 31. Dezember 1871 ab die Friedenspräsenzstärke des Heeres im Wege der Reichsgesetzgebung festgestellt wird, bestimmt Art. 63, Abs. 4 der Reichsverfassung: »Der Kaiser bestimmt den Präsenzstand, die Gliederung und Einteilung der Kontingente des Reichsheeres« Dem Anschein nach widersprechen sich die beiden Vorschriften, denn zwischen der »Friedenspräsenzstärkex und dem »Präsenzstand« kann man keinen Unterschied ausklügeln. Es ist daher nicht zu verwun- dern, daß man verschiedene Versuche gemacht hat, sie miteinander in Einklang zu bringen. Nach einer Ansicht?) soll das Recht des Kaisers darauf beschränkt sein, die gesetzlich festgestellte Friedensstärke des gesamten Heeres nach Maßgabe des Art. 58 der Reichsverfassung in die einzelnen Kon- tingentsziffern zu zerlegen, also ein einfaches Rechenexempel zu lösen. Es ist wenig wahrscheinlich, daß die Verfassung dem Kaiser eine Funktion von so geringer Bedeutung zuweisen wollte; überdies lag gerade die Ersatzverteilung auf die Bundesstaaten bis zum Reichs- gesetz vom 26. Mai 1893 den Bundesratsausschüssen für das Landheer und für das Seewesen ob (siehe oben S. 52). Die neueren Friedens- präsenzgesetze bestimmen selbst die Verteilung auf die 4 Kontingente (siehe S. 88 Note 1), lassen also keinen Raum für die Bestimmung des Präsenzstandes der Kontingente seitens des Kaisers ®). 1) Darüber besteht auch in der Literatur keine Meinungsverschiedenheit. 2) Siehe oben S. 83; v. Savigny S. 256. Die Mindestzahl des Personalbestan- des der Kadres ist allerdings gesetzlich nicht bestimmt, ergibt sich aber annähernd aus ihrem militärisch-technischen Zweck und den bestehenden Einrichtungen. 3) Brockhausa. a 0.S. 47. 4) Vgl. die Rede des Fürsten Bismarck vom 11. Januar 1887 a. a. O. S. 341.

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