Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: langbein_s_v_recht_sondershausen_1909

Titel:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Autor:: Langbein, Albert

Erscheinungsort:: Hannover

Herausgeber:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: sondershausen

Erscheinungsjahr:: 1909

Umfang:: 212 Seiten

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Dritter Abschnitt. Die staatlichen Funktionen.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: § 10. Die Verwaltung.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: I. Innere Verwaltung.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: G. Wirtschaftspflege.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 5. Verkehr.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

$ 10, Die Verwaltung. 161 fugt sind. Die von einer dazu bestimmten Stelle eines anderen Bundesstaates ausgestellten Zeugnisse behalten auch im Fürstentum ihre Gültigkeit. Das im $ 7 vorgeschriebene Kennzeichen besteht für die im Fürstentum anmeldepflichtigen Kraftfahrzeuge 'aus den Buchstaben SS und der Erkennungsnummer. Der Radfahrverkehr ist durch Verordnung vom 12. November 1907, geändert 24. Juni 1908, geregelt, und zwar in Ausführung und in Überein- stimmung mit dem Bundesratsbeschluß vom 14. März 1907. Der Radfahrer muß. eine Radfahrkarte führen (Gebühr 50 Pf. bis 1 Mk.), soll bei Dunkelheit und starkem Nebel das Fahrzeug mit einer Laterne mit farblosen Gläsern beleuchten, nach rechts ausweichen, links überholen, beim Einbiegen in eine Straße nach rechts in kurzem Bogen, nach links in weitem Bogen fahren, das Bankett bei Annäherung von Fußgängern verlassen. Wettfahrten sind auf öffentlichen Wegen nur mit landrätlicher Genehmigung zulässig. Durch Gesetz vom 1. April 1908, betreffend die Aufbringung der den Gemeinden durch die Unter- haltung der chaussierten Ortsverbindungswege und der Bezirkschausseen erwachsenden Lasten (Wege- kostengesetz) — Ausführungsverordnung dazu vom 25. Juni 1908 — ist bestimmt, daß der Staat jähr- lich ein Drittel zu den Unterhaltungskosten der chausseemäßig ausgebauten Ortsverbindungswege und für die zwei Bezirksstraßen den auf die Bezirke ent- fallenden Teil der Unterhaltungskosten ganz, den auf die Gemeinden fallenden Teil zur Hälfte erstatten soll. Nach dem Gesetz vom 29. Dezember 1891, be- treffend die Heranziehung von Fabriken, Mühlen, Bergwerken, Steinbrüchen, Ziege- leien und ähnlichen Unternehmungen zu besonderen Leistungen für den Wegebau, soll bei dauernder oder vorübergehender erheblicher Abnutzung Langbein, Schwarzburg-Sondershausen. 11

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