Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: langbein_s_v_recht_sondershausen_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Author:: Langbein, Albert

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: sondershausen

Publication year:: 1909

Scope:: 212 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 4. Die Staatsbeamten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

30 Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe. Instanz der aus sieben Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden gebildete Disziplinarsenat des Öber- landesgerichts. Die Funktionen der Staatsanwalt- schaft nehmen die bei den genannten Gerichten be- stehenden Staatsanwaltschaften wahr. Vorsitzende der Gerichte sind der Landgerichtspräsident und der Ober- landesgerichtspräsident. Die Mitglieder werden nach den für die Bildung der Zivil- und Strafkammern bzw. Senate geltenden Vorschriften ernannt. Die aus dem Fürstentum ernannten Mitglieder des Landgerichts und der betreffende Oberlandesgerichtsrat gehören den Disziplinargerichien stets mit an. In bezug auf die Ausübung der Aufsicht und der Disziplinar- gewalt über die Notare finden die Bestimmungen der 88 1—7, 10—34 des besprochenen Gesetzes vom 27. Mai 1879 entsprechende Anwendung, vgl. $ 16 f. der Notariatsordnung vom 29. Juli 1899. Die Strafen, auf die das Disziplinargericht erkennen kann, sind Warnung, Verweis, Geldstrafe bis zu 3000 Mk. oder Dienstentlassung. Die Geldstrafe kann mit einem Ver- weise verbunden werden. Die Fürsorge der Hinterbliebenen eines Staatsbeamten umfaßt außer den oben erwähnten, im Staatsbeamtengesetze geregelten Sterbe- und Gnaden- bezügen das Witwen- und Waisengeld. Die Materie ist im Witwen- und Waisenkassengesetze vom 24. Juli 1905 neu geregelt. Die Witwen- und Waisengelder werden zwar aus der Staatskasse ge- zahlt. Es besteht aber zur Aufbringung der Mittel unter der Verwaltung des Ministeriums, Abteilung des Innern, eine besondere Witwen- und Weaisenkasse, deren Kassengeschäfte die Staatskasse führt. Die Einnahmen der Kasse bestehen 1. aus Zinsen des Kapitalstocks, der durch das Vermögen der früheren Hofbedienten -Witwen- und Waisenkasse und durch einmalige Zuschüsse des Fürsten und des Prinzen

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