Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: langbein_s_v_recht_sondershausen_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Author:: Langbein, Albert

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: sondershausen

Publication year:: 1909

Scope:: 212 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 5. Die Staatsangehörigen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

49 Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe. Anwendung. Im Übereignungsverfahren wird, sobald der Nachweis erbracht ist, daß die Ent- schädigungen nebst Zinsen gezahlt oder hinterlegt sind, vom Landrat auf Antrag der Übereignungs- beschluß erlassen. Mit dessen Zustellung an den Eigentümer und den Unternehmer geht das Eigentum frei von allen darauf haftenden Verpflichtungen, so- weit sie der Unternehmer nicht mit übernommen hat, auf den Unternehmer über. Für die Ansprüche der Grundberechtigten bleibt die gezahlte oder hinterlegte Entschädigung verhaftet. Der Landrat ersucht das Grundbuchamt von Amts wegen um Eintragung des Unternehmers als Eigentümer und Löschung der in Wegfall gekommenen Rechte. Besondere Bestimmungen sind im Enteignungs- gesetze noch für die Entnahme von Wegebau- materialien erlassen. Es muß sich jeder das Auf- suchen und Entnehmen von Feld- und Bruchsteinen, Kies, Rasen, Sand, Lehm und anderer Erde zum Bau und zur Unterhaltung öffentlicher Wege (mit Aus- schluß der Eisenbahnen) auf seinem Grundstücke ge- fallen lassen, wenn der Eigentümer die Materialien nicht selbst gebraucht oder der Wegebaupflichtige sie in brauchbarer Beschaffenheit und angemessener Nähe auf eigenen Grundstücken fördern kann. II. Außer den Mitgliedern des fürstlichen Hauses, deren Befreiung von der Einkommensteuer und deren besonderer Gerichtsstand anderweite Erwähnung ge- funden hat, sind bevorrechtete Stände im Fürstentum nicht vorhanden. 8$ 6. Die Gemeindeverfassung. I. Die Gemeinden. Nach der sowohl Stadt als Land umfassenden neuen Gemeindeordnung vom 15. Januar 1876 bildet jeder Ort einen Gemeinde-

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