Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: langbein_s_v_recht_sondershausen_1909

Titel:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Autor:: Langbein, Albert

Erscheinungsort:: Hannover

Herausgeber:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: sondershausen

Erscheinungsjahr:: 1909

Umfang:: 212 Seiten

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Zweiter Abschnitt. Die staatlichen Organe.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: § 6. Die Gemeindeverfassung.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

$ 6. Die Gemeindeverfassung. 53 Lasten auszugleichen und zu verteilen. Er hat sein Gutachten abzugeben über allgemeine, den Bezirk be- treffende polizeiliche Verordnungen oder Maßnahmen, ferner sofern nicht Gefahr im Verzuge ist, über die Ortsstatuten der Gemeinden und über alle Gegen- stände, die ihm zu diesem Zwecke vom Ministerium oder vom Landrat vorgelegt werden, Die Entscheidung darüber, ob Geisteskranke des Bezirks im Irrenhause unterzubringen sind, steht dem Ministerium, Abteilung des Innern, zu. Der Bezirksausschuß ist im Gesetz vom 25. Sep- tember 1869 als kollegiale Spruchbehörde erster In- stanz für die nach den $$ 20 und 21 der Gewerbe- ordnung zu entscheidenden Streitigkeiten vorgesehen. Von dem Rechte der Besteuerung der Bezirksange- hörigen und der Aufnahme von Anleihen hat bisher noch kein Bezirksausschuß Gebrauch gemacht. Als Bezirkschausseen sind nur zwei Straßen im Fürsten- tum ausgebaut worden, die Flattigstraße bei West- greußen und die Bezirkschaussee bei Hohenebra. An besonderen Bezirkseinrichtungen sind in den Bezirken Arnstadt, Gehren und Ebeleben Bezirkssparkassen geschaffen worden, aus deren Überschüssen die Be- zirkslasten zunächst gedeckt werden, insbesondere die Kosten für die Unterbringung von Geisteskranken (die der Bezirk trägt), von Idioten, Blinden, Taub- stummen, Siechen, Krüppeln (die Kosten pflegen, soweit die Angehörigen sie nicht übernehmen können, vom Staate, dem Bezirke und der Gemeinde je zu einem Drittel getragen zu werden) und von Zwangs- zöglingen ($ 9 des Zwangserziehungsgesetzes vom 39. Juli 1899: je ein Drittel der Ortsarmenverband, der Bezirk und der Staat). Soweit die Überschüsse hierzu nicht ausreichen, werden die Bezirkslasten auf die Gemeinden nach der Steuerkraft oder im Bezirk Ebeleben nach der Kopfzahl der Einwohner umgelegt.

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