Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich.: Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich. Erster Band.

Lehmann, Karl; Ring, Viktor

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: lehmann_hgb

Title:: Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich.

Author:: Lehmann, Karl; Ring, Viktor

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: lehmann_hgb_erster_band

Title:: Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich. Erster Band.

Author:: Lehmann, Karl; Ring, Viktor

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: HGB; Handelsgesetzbuch

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage

Scope:: 567 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Handelsstand.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Handelsbücher. §§ 38-47

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

5#39 (Nr. 5—8), § 40 (Nr. 1). 4. Abschnitt. Handelsbücher. 173 aufgestellt werden, nur ersetzen sie die Jahresbilanz nicht. Werden für ein Zweig- Pshefft besondere Bilanzen aufgestellt, so müssen diese auf denselben Tag, wie die Bllanzen des Hauptgeschäfts gezogen werden (Simon S. 102). Jc) Für das Inventar eines Warenlagers, dagegen nicht die Bilanz (R.G. in Nr. 6. Strafs. I S. 421, D.J.. 1911, S. 219) wird im Absatz 3 eine Ausnahme vom Prinzip der jährlichen Aufstellung gemacht. Diese Ausnahme bezieht sich nur auf das Inventar des Warenlagers (vgl. v. Hahn § 2 z. Art. 29), nicht auf das ganze Inventar. Die alte Fassung, die dies deutlich zeigte, sollte nicht geändert werden. Die Bilanz hat natürlich die aus den Büchern erkennbare Veränderung dieses Lagers zu berücksichtigen. Ist die jährliche Bilanz ohne jährliche Inventari- fierung nicht möglich, so kann von letzterer nicht abgesehen werden (R.G. in D.J.Z. 1911 S. 219). d) Uber die Schlußbilanz im Liquidationsstadium einer Gesellschaft 154, ein besonderer Fall in § 333 Abs. 2. Uber die Bilanz im Konkurse K.O. 8 124. 5. Eine besondere Gewinn= und Verlustrechnung wird nur in einzelnen Nr. 7. Fällen verlangt (§5 260 Abs. 2, 325 Nr. 3, R.G. v. 1892 § 41 Abs. 2). 6. Über besondere Grundsätze für Bilanzen von Aktiengesellschaften bei § 261. 7. Alteres Recht. Das im Ganzen übereinstimmende ältere Recht ließ Nr. 8. üweiselt 5 nicht schon die Bilanz am Ende des Geschäftsjahres fertig gestellt ein müßte. 8 40. Die Bilanz ist in Reichswährung aufzustellen. Bei der Aufstellung des Inventars und der Bilanz sind sämtliche Vermögensgegenstände und Schulden nach dem Werte anzusetzen, der ihnen in dem Zeitpunkte beizulegen ist, für welchen die Aufstellung stattfindet. Zweifelhafte Forderungen sind nach ihrem wahrscheinlichem Werte anzusetzen, uneinbringliche Forderungen abzuschreiben. „Entw. 1 #§ 37, II §8 39; Denkschr. I S. 46, 47, II S. 3161; A. D. H.G.B. 1. Vorbemerkung: Die Bestimmungen des § 40 dienen dem Zweck der Nr. 1. Bilanz, eine der Wahrheit entsprechende Ubersicht über das Verhältnis des Aktivver- mögens und der Schulden zu geben (§8 39 Abs. 1). Eine gegen sie verstoßende Bilanzierung ist eine nicht ordnungsmäßige, doch ist wohl zu beachten, daß das Gesetz unreelle Bilanzierungen verhüten will, d. h. solche, bei denen der Kaufmann seine Gläubiger durch unwahre Darstellungen seiner Vermögenslage schädigt, keines- wegs darf das Gesetz peinlich wörtlich genommen werden. Sovweit es sich um eine übertriebene Angstlichkeit handelt, die zur Minderbewertung, insbesondere durch hohe Abschreibungen führt, kann von einer Gesetzverletzung keine Rede sein (a. A. Rehm: S. 43) Es handelt sich solchenfalls um Bildung besonderer Reservefonds für magere Jahre (Simon S. 141, Ehrenberg in Iherings Jahrb. ILII S. 216 ff., O. L.G. Hamburg in O.L.G. Rspr. X S. 240). Freilich kann auch in der Minderbewertung ein unreelles Gebaren liegen, z. B. gegenüber dem Mitgesell- schafter (offenen, Kommanditisten, stillen Gesellschafter), dessen Gewinn dadurch ver- kürzt wird, oder gegenüber dem tantiemeberechtigten Handlungsgehilfen oder gegen- über den Aktionären, denen dadurch die Dividende entzogen wird, oder gegenüber dem Geschäftsveräußerer, dem der Uberschuß der Aktiva Über die Passiva heraus- gegeben werden soll (O. L.G. Hamburg in H. G. Z. (1883) IV S. 130, R.G.Z. XLIII Nr. 30, LXXII Nr. 8, unten § 261 Nr. 14) oder gegenüber dem Miterben bei der Auseinandersetzung (Rehm: S. 44), dann bleiben diesen die allgemeinen Rechts- behelfe, es sei denn, daß Vertrag oder Statut eine derartige Bewertungsweise festlegt, was durchaus zulässig ist (vgl. hierzu Neukamp in Z. XUVIII S. 450ff. vgl. auch Staub- Bondi Anm. 2, 5 120 Anm. 2, R.G. in IJ.W. 02, S. 590¼, 04, S. 4187,

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