Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich.: Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich. Erster Band.

Lehmann, Karl; Ring, Viktor

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: lehmann_hgb

Title:: Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich.

Author:: Lehmann, Karl; Ring, Viktor

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: lehmann_hgb_erster_band

Title:: Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich. Erster Band.

Author:: Lehmann, Karl; Ring, Viktor

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: HGB; Handelsgesetzbuch

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage

Scope:: 567 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Handelsstand.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Handelsbücher. §§ 38-47

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 40 (Nr. 4—06). 4. Abschnitt. Handelsbücher. 175 S. 306 den individuellen Wert eines Vermögensgegenstandes nennt. Nur zieht Simon an einzelnen Stellen Folgerungen, die nicht wohl haltbar sind, z. B. S. 420, 421. Im einzelnen gilt: a) Bei Sachen und Wertpapieren kann dieser Wert gegebenenfalls höher Nr. 5. oder niedriger als der Herstellungs- oder Anschaffungspreis (üÜber diesen bei § 261 Nr. 4ff.) sein. Haben sie einen Börsen= oder Marktpreis, so kann ihn nach Lage des Falls dieser bestimmen, zumal wenn der hohe Kurs lange Zeit anhält. Die besonderen Vorschriften des § 261 Nr. 1—3 gelten nicht ohne weiteres, wenngleich sie häufig von vorsichtigen Kaufleuten befolgt werden mögen (R.G. in H olbheim XVII S. 126. Fischer Bilanzwerte I S. 17, 130 f.). So hat das R. G. S. LXXX Nr. 75 angenommen, daß zu gesten Preisen an gute Kunden verkaufte Waren zu dem Verkaufspreise angesetzt werden können. Doch stehen manche Gerichtshöfe auf dem Standpunkte, § 261 Nr. 1—3 für maßgeblich zu erklären (O. L.G. Hamburg in H. G.Z. (1888) IX S. 251, R.G.Str. XXXVIII S. 2ff., dagegen XLVI Nr. 28, vgl. auch Knappe bei Holdheim XIX S. 262 und Apt III S. 11). Bei Betriebsanlagen steht indessen nichts im Wege, anstatt einer Abschätzung nach dem derzeitigen Wert ein dem § 261 Nr. 3 entsprechendes Verfahren (Ansatz des Erwerbspreises und Uberweisung einer Summe an den Erneuerungsfonds) einzuschlagen (ogl. Simon S. 129ff., Denkschr. II S. 3162, anders Rehm: S. 49fff., der grund- sätzliche Bedenken gegen dieses Verfahren hat). 5) Forderungen. Das Wort „Forderungen"“ ist insofern unglücklich gewählt, Nr. 6. als die Bilanz nur die Vermögensverschiebungen wiedergibt (oben § 38 Nr. 6) und deshalb keineswegs über die „Forderungen“ und Schulden“ im Rechtssinne völlige Klarheit gewährt, vielmehr zahlreiche Forderungen und Schulden überhaupt nicht gebucht und in der Bilanz verwendet werden, so z. B. Ansprüche auf Dienste, auf Gebrauch oder Nutzung, sofern diesen Ansprüchen Gegenleistungen gegenüber- stehen. Leistung und Gegenleistung heben sich hier gewissermaßen auf (Simon S. 183, Festg. für Koch S. 584 ff., Rehmt S. 185, 7422 S. 15). Darüber hinaus kann ein Bilanzaktivum oder Bilanzpassivum vorliegen, wenngleich die Praxis nicht gern und häufig davon Gebrauch macht (ogl. Vellardi im B.A. XlII S. 205). Auch Forderungen und Schulden auf Lieferung von Waren aus gegen- seitigen Verträgen pflegt man, wenn nicht ein Teil vorleistet, aus der Buchung fortzulassen und dafür die Realisierungen zu buchen (Rehm: S. 204, 215, Fischer S. 145). § 40 meint nur, daß die Vermögensverschiebungen richtig zu bewerten sind und, soweit ihnen Forderungen und Schulden zugrunde liegen oder daraus resultieren, entsprechend dem Wert des Postens darzustellen sind. Hierzu Fischer S. 159ff., wan, In diesem Sinne ist im Folgenden von Forderungen und Schulden zu prechen. Der Grundsatz der objektiven Wertschätzung würde bei betagten unverzins- lichen Forderungen dahin drängen, trotz B.G.B. 5 272 das interusurium abzu- ziehen, doch verfährt die Praxis nur bei Wechselforderungen so (Rehmt S. 751, *: S. 414, Fischer S. 210ff.). Bei durch ein Pfand oder eine Bürgschaft gedeckten Forderungen wird der Wert des Pfandes oder der Bürgschaft häufig die ent- scheidende Rolle spielen (Rehmt S. 756ff., R. G. im Recht 07 S. 710 Nr. 1543). Bei verjährten Forderungen, die durch ein Pfand voll gedeckt sind, kann der ganze Betrag angesetzt werden (B.G.B. § 223), andernfalls sind sie nach Lage des Falls, zumal mit Rücksicht auf den Umstand, daß der Verpflichtete Verjährung voraus- sichtlich nicht vorschützen wird, zu bewerten (Simon S. 419, Rehm S. 781,2 S. 432 und Staub-Bondi 5 40 Anut. 6; anders Erste Auflage dieses Kommentars). Ebenso steht es mit nicht einklagbaren Forderungen, wie aus Differenzgeschäften. Zweifelhafte Forderungen, sei es, daß der Zweifel die Beitreibbarkeit, sei es, daß er den rechtlichen Bestand der Forderung betrifft (R.G. im Recht 08 Nr. 1059) können entweder von Jahr zu Jahr im Wertansatz verringert oder es kann eine entsprecheude Einzel- oder Kollektivabschreibung auf der Debetseite (sogen. Delkredere- schreibungen, wie Fischer zuzugeben ist, der Gebrauchswert der alte bleiben. Und es muß, wie Fischer gleichfalls ausführt, in der Höhe der Abschreibungen eine gewisse Freiheit gelassen werden, insofern in guten Jahren größere, in schlechten geringere Abschreibungen erfolgen.

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