Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung des Deutschen Reichs. Vom 16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

E. Anhang. und das gerichtliche Verfahren;” 13.) das Militärwesen des Reichs und die Kriegsmarine; 14.) Maßregeln der Medizinal- und Veterinärpolizei; 15.) die Bestimmungen über die Presse und das Vereinswesen. Artikel 5. Die Reichsgesetzgebung wird ausgeübt durch den Bundesrat und den Reichstag. Die Übereinstimmung der Mehrheitsbeschlüsse beider Versammlungen ist zu einem Reichs- gesetze erforderlich und ausreichend. Bei Gesetzesvorschlägen über das Militärwesen, die Kriegsmarine und die im Artikel 35 bezeichneten Abgaben gibt, wenn im Bundesrate eine Meinungsverschiedenheit statt- findet, die Stimme des Präsidiums’ den Ausschlag, wenn sie sich für die Aufrechthaltung der bestehenden Einrichtungen ausspricht. III. Bundesrat. Artikel 6. Der Bundesrat besteht aus den Vertretern der Mitglieder des Bundes, unter welchen die Stimmführung sich in der Weise verteilt, daß Preußen mit den ehemaligen Stimmen von Hannover, Kurhessen, Holstein, Nassau und Frankfurt 17 Stimmen führt, Bayern 6 Stimmen, Sachsen 4 Stimmen, Württemberg 4 Stimmen, Baden 3 Stimmen, Hessen 3 Stimmen, Mecklenburg-Schwerin 2 Stimmen, Sachsen-Weimar ı Stimme, Mecklenburg-Strelitz ı Stimme, Oldenburg ı Stimme, 4) Der Wortlaut wurde durch Gesetz vom 20. Dezember 1873 (RGBl. S. 379) neugefaßt. 5) Eine „Präsidialstimme“ Preußens gibt es nicht. Gemeint sind die 17 preußischen Mitgliedschaftsstimmen, die einheitlich (als „Eine Stimme“) vom stimmführenden preußischen Bundesratsbevollmächtigten abzugeben P 8 8 sind. Seite 155

Access restriction

Copyright

fullscreen: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Monograph

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation