Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: A. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 18. Bürgerliche Rechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 18.2. Grundrechte (Gleichheits- und Freiheitsrechte).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 18.2.2. Freiheitsrechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Anmerkung. Selbstverständlich können und müssen viele dieser Rechte im allgemeinen Interesse beschränkt werden, aber sie sind doch stets willkürlicher Gewalt entzogen und gesetzlicher Feststellung und Handhabung unter- stellt. Bei Verhängung des Belagerungszustandes werden viele Rechte, besonders die persönlichen, wie Preß- und Versammlungsfreiheit, aufgehoben. Die Rechte und Pflichten sowie die Grundrechte der Staatsangehörigen in einem Bundesstaat, können aus den jeweiligen Bundes- staatenverfassungen entnommen werden. (Ehringhaus) 19. Die Pflichten der Reichsangehörigen. „Die Verkündigung der Menschenrechte war gegen die bisherige Willkürherrschaft des Absolutismus gerichtet. Es kam darauf an, die beeinträchtigten Rechte der Unter- tanen gegen alle Beschränkungen zu sichern. Darum wurde es ängstlich vermieden, von Pflichten zu reden. Man glaubte später, durch die Ausübung der Rechte würden die Bürger zum Bewußtsein der politischen Pflichten erzogen. Das ist aber nur zum Teil geschehen.“ (Ehringhaus, 19135, S. 14.) Daher schreibt Bernheim: „Man hat es jedenfalls versäumt, auf die Pflichten mit Nachdruck hinzuweisen und es den Bürgern einzuprägen, daß sie nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gegen den Staat haben, ja, daß ihre Interessen nur in und mit ihm bestehen können, daß sie nichts sind ohne ihn, und ihr Wohl und Wehe von dem des Staates abhängt. Die Unterlassung dieses Hinweises hat leider bewirkt, daß in den weitesten Kreisen die Meinung herrschend geworden ist, wenn es sich um Interessen des Staates handelt, sei nur von Rechten an denselben die Rede, könne nur davon die Rede sein, während die Pflichten als ein mißliebiger, von der Staatsgewalt geübter Zwang angesehen werden. Das ist A. Deutsches Staatsrecht. Die Pflichten der Reichsangehörigen. | Seite 43

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