Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: A. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 21. Staatsorgane.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 21.2. Der Kaiser.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 21.2.1. Doppelstellung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

A. Deutsches Staatsrecht. Welche Freiheitsrechte gelten beim Zusammenschluß mehrerer Personen? Seite 42 | Bürgerliche Rechte. Berechtigte darf unterrichten. Damit fällt jede Unter- drückung des freien Wortes auf Rednerbühnen und in Lehrveranstaltungen. i) Preßfreiheit. Jeder darf durch Wort, Schrift und Druck seine Meinung frei äußern, die Zensur ist abgeschafft. Damit fällt in Literatur und Tagespresse jede Gesin- nungsschnüffelei, die oft bis in die Kreise der Familie reichte und ängstlich jede Äußerung über öffentliche Zustände abmessen lehrte. j) Gewissens-(Religions-Jfreiheit. Damit fällt jede Ausschließung von öffentlichen Ämtern und jede Zurücksetzung wegen des Bekenntnisses. k) Beschwerde- und Petitionsrecht. Jeder darf sich mit Beschwerden und Bitten an die Volksvertretung und die Behörden wenden. Damit fällt jede Unterdrückung und Bestrafung des Recht suchenden Bürgers. (Bernheim) II. Freiheitsrechte beim Zusammenschluß mehrerer Personen. a) Verehelichungsfreiheit (außer beim Militär). Es gibt keine polizeilichen Beschränkungen der Ehe mehr, wie Genehmigung, Gemeindeangehörigkeit, guter Ruf. b) Vereinigungsfreiheit zu religiösen Gesellschaften und zur Ausübung der Religion. Es gibt keine Ketzer- und Judenverfolgungen, Inquisitionen. c) Vereinsfreiheit. Es gibt keine willkürliche Beschränkung bei Vereinsbildungen. d) Versammlungsfreiheit (ohne vorherige polizeiliche Erlaubnis in geschlossenen Räumen). Es gibt keine Verfolgungen wie zur Zeit Metternichs (Burschen- schaft). (Bernheim)

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