Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: A. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 21. Staatsorgane.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 21.2. Der Kaiser.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 21.2.1. Doppelstellung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

21.2. Der Kaiser. Artikel ıı der Reichsverfassung bestimmt: „Das Präsidium des Bundes steht dem Könige von Preußen zu, welcher den Namen Deutscher Kaiser führt. Der Kaiser hat das Reich völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Reichs Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen. Zur Erklärung des Krieges im Namen des Reichs ist die Zustimmung des Bundesrathes erfor- derlich, es sei denn, daß ein Angriff auf das Bundes- gebiet oder dessen Küsten erfolgt. Insoweit die Verträge mit fremden Staaten sich auf solche Gegenstände beziehen, welche nach Artikel 4 in den Bereich der Reichsgesetzgebung gehören, ist zu ihrem Abschluß die Zustimmung des Bundesrathes und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des Reichstages erforderlich“ 21.2.1. Doppelstellung. Der Kaiser hat also eine staatsrechtliche Doppelstellung. Er ist einmal Deutscher Kaiser in Angelegenheiten des Reichs, sodann ist er König von Preußen in rein preußi- Reichskanzlers, welcher dadurch die Verantwortlichkeit 21.2.2. Die Stellung des Kaisers zu den anderen Bundesfürsten. Der Kaiser ist ihnen nicht übergeordnet, sondern hat nur eine bevorzugte Stellung; er ist der Erste unter Gleichen (Primus inter pares). Daher spricht man von verbündeten Regierungen. Politisch freilich überragt der Kaiser seine Verbündeten infolge der ihm zustehenden Machtbefug- A. Deutsches Staatsrecht. Welche Rechte und Pflichten hat der Kaiser gemäß Art. ıı der Reichsverfassung? ‚7 Wieso hat der Kaiser eine Doppelstellung inne? zr RV, Art73 (Nr. 628, Reich-Gesetzbl. 1871, Nr. 16, 5. 63 ff) ? Welche Stellung nimmt der Kaiser zu den anderen Bundesfürsten ein? Staatsorgane. | Seite 55

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