Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: A. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 22. Die Rechte und Pflichten der Staatsorgane.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 22.1. Gesetzgebende Gewalt. Legislative.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 22.1.1. Wie kommt ein Gesetz zustande?.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

A. Deutsches Staatsrecht. Durch welche Staatsorgane wird die Gesetzgebung ausgeübt? 2 Welchen indirekten Weg Gesetze vorzuschlagen nutzt der Kaiser, obwohl er kein direktes Gesetzesvorschlagsrecht hat? us RV Art.24 (Nr. 628, Reichs-Gesetzbl. 1871, Nr. 16, 5. 63 ff) > RV, Arc9 (Nr. 628, Reichs-Gesetzbl. 1871, Nr. 16, S. 63 ff) 22.1.1. Wie kommt ein Gesetz zustande? Die Gesetzgebung wird durch den Bundesrat und den Reichstag ausgeübt (zwei Faktoren). Gesetzesvorschläge können beide Faktoren machen, der Kaiser nicht (tatsächlich tut er es durch die Präsidialan- träge). Sie werden meist von Reichsbehörden entworfen. Der Gesetzentwurf wird zunächst im Bundesrat, dann vom Reichstag in drei Lesungen beraten. Der Reichstag kann ihn annehmen, verändern oder ablehnen. Ändert er ihn, so geht er so lange zwischen Bundesrat und Reichstag hin und her, bis eine Einigung oder Ablehnung erfolgt. Die Übereinstimmung der Mehrheitsbeschlüsse des Bundesrats und Reichstags ist zu jedem Gesetz erforderlich. Die Erklärung des Gesetzbefehls (Sanktion) erteilt der Bundesrat. — Die Ausfertigung obliegt dann dem Kaiser, ebenso die Verkündigung im Reichsgesetzblatt. — Rechts- kraft erhält ein Gesetz in der Regel 14 Tage nach seiner Veröffentlichung, es sei denn, das Gesetz selbst bestimmt etwas anderes. (Ehringhaus) 22.1.2. Direkter Anteil. (1) Bundesrat. a) Gesetzvorschlagsrecht. Die gesetzgebende Gewalt wird durch den Bundesrat und den Reichstag ausgeübt. Der Bundesrat hat das und erstellt die Gesetzesvorlagen. Die Übereinstimmung des Gesetzesvorschlagsrecht Bundesrats und Reichstags ist zu jedem Gesetz erforderlich. b) Er erläßt die zu den Gesetzen erforderlichen Ausführungsbestimmungen und _Verord- nungen. Seite 60 | Die Rechte und Pflichten der Staatsorgane.

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