Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: A. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 27. Die Reichsfinanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

A. Deutsches Staatsrecht. Seite 80 | Die Reichsfinanzen. werden. Das Rechnungsjahr, das bis 1877 mit dem Kalen- derjahr zusammenfiel, läuft seitdem wie in Preußen vom or. April bis 31. März. Bei Aufstellung des Haushalts sind zunächst die Ausgaben zu ermitteln; dann werden die zu ihrer Deckung erforderlichen Einnahmen festgestellt. Dabei gelangen in erster Reihe die eigenen Einnahmen, welche, wie wir gesehen haben, das Reich besitzt, zum Ansatz. Zur Bestreitung der gemeinschaftlichen Ausgaben des Reiches dienen daher zunächst, wie Art. 70 vorsieht, die Einnahmen aus Zöllen und gemeinsamen Steuern, aus den Reichsbahnen, Post- und Telegraphie, sowie den übrigen Reichsverwaltungszweigen (bes. Reichsbank und Prägung der Reichsmünzen). Dazu treten die „reichseigenen“ Einnahmen, welche besonders dem Wechselstempel, den Reichsstempelabgaben und der Erbschaftssteuer entstammen. Soweit alle diese reichseigenen Einnahmen nicht ausreichen, haben die Bundesstaaten durch Bundesbei- träge nachzuhelfen, um durch diese aushilfliche (subsi- diäre) Einnahmequelle das Gleichgewicht im Reichs- haushalt herzustellen: Eigentlich kann daher im Reich ein Fehlbetrag (Defizit) niemals eintreten. Die Bundesbeiträge heißen Matrikularbeiträge nach der ehemaligen Deutschen Reichsmatrikel, einer Urkunde, in welcher alle Stände des alten Deutschen Reichs und ihrer Zuschüsse zu den Reichsanstalten verzeichnet waren. Diese Umlagen wechseln also jährlich in ihrer Höhe. Die Unterverteilung des erforderlichen Gesamtbetrages auf die einzelnen Bundesstaaten erfolgt nach ihrer Bevölke- rungszahl.

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