Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 28. Die Gemeinde. Gemeindewesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 28.4. Das Gemeindefinanzwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht. jährlich aufzustellende Bilanz stimmt in der Regel mit dem Voranschlag überein. Ausgaben erforderlich, die von den Gemeindeangehö- rigen aufzubringen sind. Alljährlich wird ein Voranschlag der Ausgaben und Einnahmen (Etat) aufgestellt und der in solche, zu denen die Gemeinde verpflichtet ist, z. B. Beamtengehälter, Armenpflege, Unterhaltung der Volks- schulen, Polizeiwesen, und in solche, die sie freiwillig übernimmt, wie Zuschüsse zu höheren Lehranstalten, Straßsenbeleuchtung, Pflasterung, Anlage und Unter- haltung von Promenaden, Krankenhäusern, Theatern usw. Da die Einrichtungen und Anstalten der Gemeinden mehr oder minder allen Angehörigen derselben zugute- kommen und ihnen vielfach große Annehmlichkeiten bieten, so haben sie auch alle nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit zu den nötigen Einnahmen beizutragen. Teilweise werden diese allerdings durch gewinnbringende Anlagen der Gemeinde (Feld- und Waldbesitz, Gas- und Elektrizitätswerke usw.) gedeckt, jedoch reichen derartige Einkünfte nur noch bei wenigen kleinen Gemeinden zur Deckung der Ausgaben aus. Die weiter erforderlichen aufgebracht. (Eckardt et al.) 28.5. Das Armenwesen. Ein erheblicher Teil der Gemeindeabgaben entfällt auf die öffentliche Armenpflege (1/15 - 1/10). Die Armenfür- sorge der christlichen Kirche war und ist zum Teil heute noch vorbildlich für die öffentliche Pflege des Armen- wesens. Die heutige Regelung beruht auf dem Unter- stützungswohnsitzgesetz vom 30. Mai 1908, das für alle Bundesstaaten mit Ausnahme von Bayern gilt. Danach hat der Ortsarmenverband (Gemeinde) die Armenunter- > Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893. $1. (Nr. 9629, Preußische-Gesetz- Samml. 1893, Nr. 2ı, 5. 152 ff) -> Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893. $77. (Nr. 9629, Preußische-Gesetz- Samml. 1893, Nr. 2ı, S. 152 ff) zn Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893. $2. (Nr. 9629, Preußische-Gesetz- Samml. 1893, Nr. 2ı, 5. 152 ff) Was regelt das > Unterstützungs- wohnsitzgesetz? Die Gemeinde. Gemeindewesen. | Seite 87

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