Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

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Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 31. Die Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 31.2. Der Landtag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 31.2.3. Aufgabe des Landtags.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht. Seite 94 | Die Bundesstaaten. Die Abgeordneten können wegen ihrer Abstimmungen und Meinungen nicht zur Rechenschaft gezogen werden und genießen während der Sitzungsperioden erhöhten strafrechtlichen Schutz. Für die Dauer der Perioden erhalten sie teilweise Tagegelder. (Eckardt et al.) 31.3. Die obersten Staatsbehörden. In den Bundesstaaten steht an der Spitze der Staatsver- waltung unter dem Bundesfürsten ein Ministerium, das in den größeren Staaten in der Regel unter fünf Ministern verteilt ist (Finanzen, Justiz, auswärtige Angelegenheiten, Kriegsangelegenheiten und Inneres). Je kleiner der Staat ist, desto einfacher und übersichtlicher gestaltet sich seine Verwaltung. Die Minister werden vom Bundes- fürsten berufen und können von ihm jederzeit entlassen werden. Da sie mitunterzeichnen, sowie für ihre eigenen Handlungen auch den Kammern gegenüber jeder persönlich verantwortlich sind, haben sie jederzeit Zutritt zu denselben und müssen auf ihr Verlangen gehört werden. Der Ministerpräsident leitet die gemeinsamen Sitzungen der Minister. (Eckardt et al.) 31.4. Das Beamtenrecht. Alle übrigen Behörden und Beamten des Staates sind den Ministern unterstellt und haben deren Anweisungen Folge zu leisten. Daneben gibt es noch eine Reihe von Beamten, die von Gemeinden oder sonstigen Verbänden angestellt und als mittelbare Staatsbeamte bezeichnet werden (Bürgermeister). Man versteht unter Beamten diejenigen Personen, die einem politischen Gemeinwesen (Reich, Staat, Kommunalverband) infolge besonderer Anstellung dauernde Dienste zu leisten haben. Während die Beamten im allgemeinen ihren Vorgesetzten zum dienstlichen Gehorsam verpflichtet sind, üben die Richter ihr Amt völlig frei, allein nach Maßgabe der Gesetze aus; sie können nur durch Richterspruch ihres Amtes enthoben oder versetzt werden.

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