Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 31. Die Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 31.2. Der Landtag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 31. 4. Das Beamtenrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht. Die Anstellung der Beamten erfolgt durch den Bundes- fürsten oder eine Behörde in der Regel auf Lebenszeit, nachdem die höheren Beamten die wissenschaftliche Befähigung zur Ausübung ihres Berufes durch entspre- chende Vorbildung und Examen nachgewiesen haben. (Eckardt et al.) 31.5. Das Finanzwesen im Bundesstaat. Die Haupteinnahmen der Bundesstaaten fließen aus den direkten Steuern, besonders aus der fast überall eingeführten allgemeinen Einkommensteuer. Zumeist ist die Einrichtung getroffen, dafs jeder Steuerpflichtige sein Einkommen selbst anzugeben hat (Deklaration). Auf Grund dieser Selbsteinschätzung bestimmt eine besondere Kommission die Höhe der Steuerklasse. — Je höher die Steuerklasse, ein desto größerer Prozentsatz wird als Steuer erhoben (progressive Besteuerung). Da das Reich die Verwaltung der einzelnen Regierungs- zweige (Zoll, Gericht, usw.) den Einzelstaaten überlassen hat, bilden die Beamtengehälter und die Ausgaben für Schule und Kirche in der Regel den größten Posten unter den Ausgaben. In den Bundesstaaten muß, wie bei der Gemeinde, der Etat in der Regel vom Landtag genehmigt werden. Die Aufstellung des Etats erfolgt in der Regel immer auf ein Jahr im voraus. (Eckardt et al.) 32. Das Verhältnis des Reichs zu den Einzelstaaten. Die Staatsgewalt des Reiches, die Reichsgewalt, wird nur innerhalb eines von ihr selbst durch die Reichsverfassung begrenzten Wirkungskreises tätig. Sie beherrscht nicht nur die Staaten, sondern, in unmittelbarer Wirksamkeit, auch die einzelnen Reichsangehörigen, das Volk. Das Reich besitzt Verwaltungsbefugnisse nicht bloß in auswärtigen, ‚7 Aus welcher fast überall eingeführten Steuer bestehen die Haupteinnahmen der Bundesstaaten? ‚7 Wer muß in der Regel den Etat der Bundesstaaten genehmigen? 2 Warum ist die Reichsgewalt die einzig souveräne Gewalt in Deutschland? Das Verhältnis des Reichs zu den Einzelstaaten. | Seite 95

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