Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 32. Das Verhältnis des Reichs zu den Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht. 2 Wie läßt sich der Charakter der Glieder innerhalb des Reichs beschreiben? Welchen Status hat das Reichsland Elsaß- Lothringen, denn es ist kein Bundesstaat? Die Glieder des Reiches haben den Charakter von Staaten. Ihre Gewalt ist nicht vom Reich abgeleitet, sondern ruht auf eigenem Recht. Es ist ihnen eine Reihe von Angelegenheiten (alle, welche dem Reich nicht durch die Reichsverfassung übertragen sind) zur selbständigen Regelung verblieben. Hinsichtlich dieser stehen ihnen nicht bloß Verwaltungsbefugnisse, sondern auch gesetzge- berische Funktionen zu. Die Einzelstaaten sind selbständig in Bezug auf die Feststellung ihrer Verfassung. Die Organe der Einzelstaaten finden ihren Ursprung lediglich im Einzelstaat; dem Reich steht auf die Bestellung derselben keinerlei Einfluß zu. Die Einzelstaaten sind Subjekte des Völkerrechts und im Besitze wenigstens eines Teiles der völkerrechtlichen Hoheitsrechte (des Gesandtschafts- rechts, des Vertragsschließungsrechts). Die Deutschen Staaten sind den Anordnungen einer höheren Gewalt, der Reichsgewalt, unterworfen, auch ihren Untertanen gegenüber ist ihre Herrschaft durch die Befugnisse dieser durchbrochen. Die Regelung der Kompetenzverhältnisse steht nicht ihnen, sondern dem Reich, und zwar diesem allein, zu. Das Reichsland Elsaf-Lothringen ist kein Staat, sondern ein vom Reich regiertes Gemeinwesen, das auch als Provinz des Reiches bezeichnet wird. Es besitzt keine von dem Reich unabhängige Staatsgewalt, sondern die Staats- gewalt über Elsaß-Lothringen steht dem Reich zu, somit sind die „Landes“-Gesetze Reichsgesetze. Die Verwaltung von Elsaß-Lothringen wird durch Reichsbeamte geführt. Die Verfassung des Reichslandes ist durch Reichsgesetze geregelt. (Meyer) 33. Sonderrechte der einzelnen Bundesstaaten. Der Reichsgesetzgebung unterliegen alle Gesetze, die einer einheitlichen Regelung bedürfen, so das gesamte Verkehrs-, Rechts-, Militär-, Preß- und Vereinswesen. Seite 98 | Sonderrechte der einzelnen Bundesstaaten.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation