Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

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Multivolume work

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: lehrbuch_staatsrecht_0001

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht

Author:: Schulze, Hermann

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf & Härtel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vorbereitender Theil.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Erstes Buch. Grundbegriffe des allgemeinen Staatsrechtes.

Document type:: Multivolume work

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Title:: Zweites Kapitel. Die Staatsgewalt.

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3. Von der Verschiedenheit der Staaten nach ihrer Verfassungsform, 31 sei«, bezeichnet denselben in treffender Kürze. Aus diesem innern Grunde scheidet sich die richterliche Thätigkeit aufs bestimmteste von der Verwaltung ab; aus demselben lassen sich auch die Eigen- thümlichkeiten erklären, durch welche die persönliche Rechtsstel- lung der Richter, sowie das Verfahren vor den Gerichten sich von der Stellung und der'[hätigkeit der Verwaltungsbeamten so bestimmt abhebt. Dennoch lässt sich nicht verkennen, dass Gericht und Ver- waltung, der Gesetzgebung gegenüber, wieder manches Gemeinsame haben. Beide sind nicht befugt, neue Rechtssätze aufzustellen, an dder bestehenden Rechtsordnung etwas zu verändern, innerhalb deren sie sich zu bewegen haben. Für beide Funktionen ist das Gesetz unzweifelhaft die höhere verbindende Autorität. Daraus rechtfertigt sich auch eine Zweitheilung der Funktionen der Staatsgewalt, wobei man Gericht und Verwaltung als Exekutive, Vollzie- hung bezeichnet und dem Bereiche der Gesetzgebung gegenüber- stellt. \Venn man diesen einmal üblichen Namen der Exekutive beibehält, ohne sich dieselbe, wie das Wort besagt, als eine blosse Vollziehung der Gesetze zu denken, so lässt sich dagegen nichts einwenden und wir haben uns in diesem Sinne dem Sprachge- brauche früher angeschlossen, räumen aber ein, dass derselbe immer- hin leicht zu einer missverständlichen Auffassung Veranlassung geben kann, und werden ihn deshalb von nun an möglichst vermei- den. Ueberhaupt überwiegt das Verschiedenartige in Justiz und Verwaltung dermassen das Gemeinsame, dass eine Zusammen- fassung dieser beiden Funktionen unter Einen Gesammtbegriff nicht geboten erscheint, und wir legen deshalb unserer Systematik jetzt die Dreitheilung der Staatsthätigkeit in Gesetzgebung, ‚Gericht und Verwaltung zu Grunde. Drittes Kapitel. Von der Verschiedenheit der Staaten nach ihrer Verfassungsform. (Einl. 8. 181197.) 8.19. Eintheilungsgrund. Die Staatsgewalt, als die einheitliche höchste Willensmacht des Staates, ist in ihrem Rechtsgrunde, ihrer Begrenzung, ihren Funk-

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